Stadt stellt Haushaltsentwurf vor
Millionenplan für Nordhausen – Debatte startet
Ausgeglichen, aber noch lange nicht beschlossen: Im Finanzausschuss hat die Stadt Nordhausen erstmals ihren Doppelhaushalt für 2026 und 2027 vorgestellt. Oberbürgermeister Kai Buchmann (parteilos) konnte zwar einen formal stimmigen Etat präsentieren, doch die Diskussion in den Fraktionen steht noch bevor…
Das Nordhäuser Rathaus hat einen Doppelhaushalt vorgelegt. Jetzt geht es in die Debatte. (Foto: Sven Dietzel)
Knapp eine Stunde stellte Kämmerin Steffi Weber am Dienstagabend die wichtigsten Eckpunkte des Papiers vor. Nach Angaben aus der Stadtverwaltung umfasst der Entwurf ein Volumen von 269,1 Millionen Euro für beide Jahre. Davon entfallen 232 Millionen Euro auf den Ergebnisplan und 37 Millionen Euro auf Investitionen. Für das laufende Jahr sind Investitionen in Höhe von rund 26 Millionen Euro vorgesehen.
Für einen Doppelhaushalt habe man sich insbesondere mit Blick auf das Stadtjubiläum im Jahr 2027 entschieden. „Wir haben so höhere Planungssicherheit für Investitionen und können Projekte zügiger umsetzen“, so die Kämmerin. Der Thüringentag und das Stadtjubiläum haben übrigens keine eigene Haushaltsstelle, sondern finden sich im gesamten Haushalt wieder.
Ein Defizit zwischen Einnahmen und Ausgaben von rund 5,8 Millionen Euro für 2026 konnte, so Weber, aufgrund besserer Ergebnisse der Vorjahre ausgeglichen werden. Vor allem während Corona mussten viele Investitionen verschoben werden – „Geld, von dem man jetzt gut leben kann“, so Weber.
Das sind in 2026 die größten Investitionen
Die größten Investitionen des Rathauses in diesem Jahr betreffen die Humboldt-Mensa mit 4,8 Millionen Euro. Weitere 7,5 Millionen Euro fließen in verschiedene Infrastrukturmaßnahmen, darunter die Wallrothstraße mit knapp 3 Millionen Euro, der Fernwärmeausbau sowie zusätzlich in Wege, Plätze und Beleuchtung. Für die Stadtentwicklung sind 1,2 Millionen Euro vorgesehen.
In den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Bielen werden 1,8 Millionen Euro investiert. Für den weiteren Umbau des Bürgerservice im Rathaus sind 500.000 Euro eingeplant, während 950.000 Euro in ein Sirenenfrühwarnsystem für Stadt und Ortsteile fließen.
Für das Theater stehen 3,9 Millionen Euro zur Verfügung; die Generalsanierung soll im Jahr 2027 abgeschlossen sein. Abschließend sind für 2027 weitere 625.000 Euro eingeplant.
Größte Posten der Einnahmen
Für das Jahr 2026 werden rund 51 Millionen Euro an Zuschüssen und Zulagen vom Land erwartet, was fast 45 Prozent aller Erträge ausmacht. Darunter sind etwa 8 Millionen Euro aus der Schuldendiensthilfe des Landes Thüringen enthalten. Das ist ein Kreditprogramm der Thüringer Aufabaubank, das ausschließlich für langfristige Infrastrukturprojekte genutzt werden soll. Der Freistaat unterstützt das Programm mit einer Schuldendiensthilfe; er zahlt für die Kommunen Zins und Tilgung der aufgenommenen Kredite.
Die Steuereinnahmen belaufen sich auf 49,5 Millionen Euro und stellen damit nahezu 44 Prozent der Gesamterträge dar. Hinzu kommen Zins- und Finanzeinnahmen in Höhe von 1,3 Millionen Euro, was knapp 1,2 Prozent entspricht.
Größte Ausgabeposten
Die größten Ausgabeposten für 2026 sind mit 48,3 Millionen Euro und damit knapp 40,4 Prozent der Gesamtausgaben die Kreis-, Schul- und Gewerbeumlage, das Theater sowie die Kitas. Für Personal werden 27,7 Millionen Euro aufgewendet, was 23,81 Prozent der Ausgaben entspricht. Tarifsteigerungen von rund 1,2 Millionen Euro sind bereits eingerechnet. Eine starke Steigerung verzeichnet das Rathaus bei den Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 18,7 Millionen Euro, das sind fast 16 Prozent der Ausgaben.
Größte Abweichungen im Vergleich 2025
Die Stadt rechnet im Vergleich zu 2025 mit Mehreinnahmen von 1,5 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer sowie mit einem weiteren Plus von 1,5 Millionen Euro bei der Einkommen- und Umsatzsteuer.
Zudem werden die Schlüsselzuweisungen des Landes um 3,34 Millionen Euro erhöht. Hinzu kommen die bereits erwähnten 8 Millionen Euro Schuldendiensthilfe. Darüber hinaus sind Bedarfszuweisungen zum Ausgleich von Härten im Personennahverkehr vorgesehen. Buchmann geht davon aus, diese Mittel in Höhe von jährlich 2,4 Millionen Euro zu erhalten, „ein bedeutender finanzieller Schritt“, so Buchmann.
Zeitplan für die weitere Vorgehensweise
Die entscheidende Phase beginnt erst jetzt: In den Fraktionen wird das Zahlenwerk in den kommenden Wochen auf den Prüfstand gestellt. Der Haushalt wird im nächsten Stadtrat am 22. April in erster Lesung behandelt. Eingebrachte Änderungsanträge der Fraktionen sollen in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 4. Mai beraten werden. Buchmann machte deutlich, dass für jeden Antrag aus den Fraktionen eine entsprechende Gegenfinanzierung erforderlich ist.
Der Haushalts-Beschluss soll dann in einem Sonderstadtrat Ende Mai gefasst werden, sodass das Rathaus voraussichtlich erst zur Jahresmitte über einen verabschiedeten Haushalt verfügen wird.
Bauamtsleiter Kai Alert mahnte Tempo an: Jeder weitere Monat ohne Haushalt sei ein verlorener Monat, um Investitionen ins Laufen zu bringen.
Susanne Schedwill
Das Nordhäuser Rathaus hat einen Doppelhaushalt vorgelegt. Jetzt geht es in die Debatte. (Foto: Sven Dietzel)
Für einen Doppelhaushalt habe man sich insbesondere mit Blick auf das Stadtjubiläum im Jahr 2027 entschieden. „Wir haben so höhere Planungssicherheit für Investitionen und können Projekte zügiger umsetzen“, so die Kämmerin. Der Thüringentag und das Stadtjubiläum haben übrigens keine eigene Haushaltsstelle, sondern finden sich im gesamten Haushalt wieder.
Ein Defizit zwischen Einnahmen und Ausgaben von rund 5,8 Millionen Euro für 2026 konnte, so Weber, aufgrund besserer Ergebnisse der Vorjahre ausgeglichen werden. Vor allem während Corona mussten viele Investitionen verschoben werden – „Geld, von dem man jetzt gut leben kann“, so Weber.
Das sind in 2026 die größten Investitionen
Die größten Investitionen des Rathauses in diesem Jahr betreffen die Humboldt-Mensa mit 4,8 Millionen Euro. Weitere 7,5 Millionen Euro fließen in verschiedene Infrastrukturmaßnahmen, darunter die Wallrothstraße mit knapp 3 Millionen Euro, der Fernwärmeausbau sowie zusätzlich in Wege, Plätze und Beleuchtung. Für die Stadtentwicklung sind 1,2 Millionen Euro vorgesehen.
In den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Bielen werden 1,8 Millionen Euro investiert. Für den weiteren Umbau des Bürgerservice im Rathaus sind 500.000 Euro eingeplant, während 950.000 Euro in ein Sirenenfrühwarnsystem für Stadt und Ortsteile fließen.
Für das Theater stehen 3,9 Millionen Euro zur Verfügung; die Generalsanierung soll im Jahr 2027 abgeschlossen sein. Abschließend sind für 2027 weitere 625.000 Euro eingeplant.
Größte Posten der Einnahmen
Für das Jahr 2026 werden rund 51 Millionen Euro an Zuschüssen und Zulagen vom Land erwartet, was fast 45 Prozent aller Erträge ausmacht. Darunter sind etwa 8 Millionen Euro aus der Schuldendiensthilfe des Landes Thüringen enthalten. Das ist ein Kreditprogramm der Thüringer Aufabaubank, das ausschließlich für langfristige Infrastrukturprojekte genutzt werden soll. Der Freistaat unterstützt das Programm mit einer Schuldendiensthilfe; er zahlt für die Kommunen Zins und Tilgung der aufgenommenen Kredite.
Die Steuereinnahmen belaufen sich auf 49,5 Millionen Euro und stellen damit nahezu 44 Prozent der Gesamterträge dar. Hinzu kommen Zins- und Finanzeinnahmen in Höhe von 1,3 Millionen Euro, was knapp 1,2 Prozent entspricht.
Größte Ausgabeposten
Die größten Ausgabeposten für 2026 sind mit 48,3 Millionen Euro und damit knapp 40,4 Prozent der Gesamtausgaben die Kreis-, Schul- und Gewerbeumlage, das Theater sowie die Kitas. Für Personal werden 27,7 Millionen Euro aufgewendet, was 23,81 Prozent der Ausgaben entspricht. Tarifsteigerungen von rund 1,2 Millionen Euro sind bereits eingerechnet. Eine starke Steigerung verzeichnet das Rathaus bei den Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 18,7 Millionen Euro, das sind fast 16 Prozent der Ausgaben.
Größte Abweichungen im Vergleich 2025
Die Stadt rechnet im Vergleich zu 2025 mit Mehreinnahmen von 1,5 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer sowie mit einem weiteren Plus von 1,5 Millionen Euro bei der Einkommen- und Umsatzsteuer.
Zudem werden die Schlüsselzuweisungen des Landes um 3,34 Millionen Euro erhöht. Hinzu kommen die bereits erwähnten 8 Millionen Euro Schuldendiensthilfe. Darüber hinaus sind Bedarfszuweisungen zum Ausgleich von Härten im Personennahverkehr vorgesehen. Buchmann geht davon aus, diese Mittel in Höhe von jährlich 2,4 Millionen Euro zu erhalten, „ein bedeutender finanzieller Schritt“, so Buchmann.
Zeitplan für die weitere Vorgehensweise
Die entscheidende Phase beginnt erst jetzt: In den Fraktionen wird das Zahlenwerk in den kommenden Wochen auf den Prüfstand gestellt. Der Haushalt wird im nächsten Stadtrat am 22. April in erster Lesung behandelt. Eingebrachte Änderungsanträge der Fraktionen sollen in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 4. Mai beraten werden. Buchmann machte deutlich, dass für jeden Antrag aus den Fraktionen eine entsprechende Gegenfinanzierung erforderlich ist.
Der Haushalts-Beschluss soll dann in einem Sonderstadtrat Ende Mai gefasst werden, sodass das Rathaus voraussichtlich erst zur Jahresmitte über einen verabschiedeten Haushalt verfügen wird.
Bauamtsleiter Kai Alert mahnte Tempo an: Jeder weitere Monat ohne Haushalt sei ein verlorener Monat, um Investitionen ins Laufen zu bringen.
Susanne Schedwill