Aus dem Kreisausschuss
Müssen der Realität ins Auge schauen
Der März steht vor der Tür und damit auch die nächste Sitzung des Kreistages und die ersten Beratungen zum Haushalt. Der Stand der Dinge in Sachen Etatplanung war heute Thema im Kreisausschuss, rund acht Millionen Euro stehen noch vor dem Ausgleich…
Würde der Landkreis seinen Finanzbedarf allein aus den Beiträgen der Gemeinden abdecken, müsste diese im Zuge der Kreisumlage auf 54 Prozent erhöht werden. So hat es die Kreis-Kämmerei errechnet, nur leisten kann sich das keine Nordhäuser Kommune. Geklärt wurde das, schwarz auf weiß, im üblichen Anhörungsverfahren der jährlichen Etatplanung, die entsprechenden Stellungnahmen sind beim Kreis eingegangen, war heute im Kreisausschuss zu erfahren.
Eine Anhebung der Kreisumlage steht nicht bevor, unterstrich Landrat Jendricke, es bleibt bei der bisherigen Rate von 39,8 Prozent. Für die erste Runde der Haushaltsverhandlungen bleibt somit ein Delta von rund acht Millionen Euro, ehe man zu einem ausgeglichenen Haushalt gelangen kann.
Im Thüringer Vergleich bildet man inzwischen in Sachen Kreisumlage nicht mehr die Spitze - im Altenburger Land wurden jüngst 51 Prozent Umlage beschlossen und im Saale-Holzland-Kreis steht ähnliches bevor - bei der Schulumlage bleibt man aber an erster Stelle. Das liegt vor allem an der Struktur der Region: die große Kreisstadt ist selber Schulträger, die Umlagekraft aller anderen Gemeinden im Landkreis reicht aber nicht an die des Zentrums heran, führte Jendricke aus.
In Summe komme man so auf einen recht hohen Umlagesatz, der insgesamt eine Belastung für die kommunen darstelle. Besserung ist nicht in Sicht, bei der Schulumlage ist eher das Gegenteil zu erwarten. Die Finanzierung pro Kopf wird zunehmend schwieriger und hängt von der Zahl der Schülerinnen und Schüler ab, die in den nächsten Jahren deutlich abnehmen wird. Der Geburtenknick nach 2020 kommt bereits in den Schulen an. Im Thüringer Schnitt stehe man dabei zwar im Mittelfeld, aber das hilft wenig, wenn der Durchschnitt generell für alle schlecht sei, so Jendricke.
„Die Probleme fangen bei der Schülerbeförderung an und gehen weiter bis zu den Investitionssummen. Ein Gebäude zu unterhalten wird leider nicht billiger, wenn es weniger Schüler besuchen.“, so Landrat Jendricke. Werde die Finanzierung auf Landesseite nicht reformiert, sei damit zu rechnen das man man in Zukunft entweder die Schulumlage erhöhen oder Schulen schließen müsse. Die Probleme werden kommen, der Realität müsse man ins Auge schauen, sagt Jendricke.
Zurückhaltung beim Personal
Mit Sorge blickt man auch auf den Verwaltungshaushalt für die kommenden Jahre, allen voran auf die Entwicklung der Personalkosten. „Die Botschaft die wir im Moment aus Erfurt bekommen ist: man arbeitet am Finanzausgleich, aber es wird für keinen besser.“, teilte der Landrat dem Ausschuss mit, während das Reformtempo eher zögerlich sei, flögen die Kosten den Kommunen weiter davon.
Der Lösungsansatz im Landratsamt heißt: Zurückhaltung beim Personal. „Wir müssen eine Bremse reinkriegen, sonst bekommen wir den Verwaltungshaushalt nicht mehr rund“, warnt der Landrat. Bis zu 40 Stellen werde man bis 2035 einsparen, so der Plan, der dem Kreistag demnächst vorgelegt werden soll. Viele Steuerungsmöglichkeiten habe man nicht, Hauptaugenmerk werde auf der Prüfung der Notwendigkeit von Nachbesetzungen liegen. Zudem hofft man darauf, dass die Investitionen in die Digitalisierung Wirkung zeigen. Das bestehende Personal müsse sich keine Sorgen machen, versichert Jendricke.
Mehr Informationen zur Haushaltsplanung will man im Finanzausschuss vorlegen, der am Donnerstag zusammentritt.
Angelo Glashagel
Würde der Landkreis seinen Finanzbedarf allein aus den Beiträgen der Gemeinden abdecken, müsste diese im Zuge der Kreisumlage auf 54 Prozent erhöht werden. So hat es die Kreis-Kämmerei errechnet, nur leisten kann sich das keine Nordhäuser Kommune. Geklärt wurde das, schwarz auf weiß, im üblichen Anhörungsverfahren der jährlichen Etatplanung, die entsprechenden Stellungnahmen sind beim Kreis eingegangen, war heute im Kreisausschuss zu erfahren.
Eine Anhebung der Kreisumlage steht nicht bevor, unterstrich Landrat Jendricke, es bleibt bei der bisherigen Rate von 39,8 Prozent. Für die erste Runde der Haushaltsverhandlungen bleibt somit ein Delta von rund acht Millionen Euro, ehe man zu einem ausgeglichenen Haushalt gelangen kann.
Im Thüringer Vergleich bildet man inzwischen in Sachen Kreisumlage nicht mehr die Spitze - im Altenburger Land wurden jüngst 51 Prozent Umlage beschlossen und im Saale-Holzland-Kreis steht ähnliches bevor - bei der Schulumlage bleibt man aber an erster Stelle. Das liegt vor allem an der Struktur der Region: die große Kreisstadt ist selber Schulträger, die Umlagekraft aller anderen Gemeinden im Landkreis reicht aber nicht an die des Zentrums heran, führte Jendricke aus.
In Summe komme man so auf einen recht hohen Umlagesatz, der insgesamt eine Belastung für die kommunen darstelle. Besserung ist nicht in Sicht, bei der Schulumlage ist eher das Gegenteil zu erwarten. Die Finanzierung pro Kopf wird zunehmend schwieriger und hängt von der Zahl der Schülerinnen und Schüler ab, die in den nächsten Jahren deutlich abnehmen wird. Der Geburtenknick nach 2020 kommt bereits in den Schulen an. Im Thüringer Schnitt stehe man dabei zwar im Mittelfeld, aber das hilft wenig, wenn der Durchschnitt generell für alle schlecht sei, so Jendricke.
„Die Probleme fangen bei der Schülerbeförderung an und gehen weiter bis zu den Investitionssummen. Ein Gebäude zu unterhalten wird leider nicht billiger, wenn es weniger Schüler besuchen.“, so Landrat Jendricke. Werde die Finanzierung auf Landesseite nicht reformiert, sei damit zu rechnen das man man in Zukunft entweder die Schulumlage erhöhen oder Schulen schließen müsse. Die Probleme werden kommen, der Realität müsse man ins Auge schauen, sagt Jendricke.
Zurückhaltung beim Personal
Mit Sorge blickt man auch auf den Verwaltungshaushalt für die kommenden Jahre, allen voran auf die Entwicklung der Personalkosten. „Die Botschaft die wir im Moment aus Erfurt bekommen ist: man arbeitet am Finanzausgleich, aber es wird für keinen besser.“, teilte der Landrat dem Ausschuss mit, während das Reformtempo eher zögerlich sei, flögen die Kosten den Kommunen weiter davon.
Der Lösungsansatz im Landratsamt heißt: Zurückhaltung beim Personal. „Wir müssen eine Bremse reinkriegen, sonst bekommen wir den Verwaltungshaushalt nicht mehr rund“, warnt der Landrat. Bis zu 40 Stellen werde man bis 2035 einsparen, so der Plan, der dem Kreistag demnächst vorgelegt werden soll. Viele Steuerungsmöglichkeiten habe man nicht, Hauptaugenmerk werde auf der Prüfung der Notwendigkeit von Nachbesetzungen liegen. Zudem hofft man darauf, dass die Investitionen in die Digitalisierung Wirkung zeigen. Das bestehende Personal müsse sich keine Sorgen machen, versichert Jendricke.
Mehr Informationen zur Haushaltsplanung will man im Finanzausschuss vorlegen, der am Donnerstag zusammentritt.
Angelo Glashagel