Anfrage soll Beteiligungsdefizite aufklären
Linke fordert Beschlusssperre für Kindergartenschließungen
Die gestrige Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport habe eindrucksvoll gezeigt, wie groß die Sorge vieler Eltern, Beschäftigter und freier Träger um die Zukunft der Nordhäuser Kindertagesstätten ist, teilt die Nordhäuser Linke mit und fordert eine Beschlusssperre...
In zahlreichen Wortmeldungen wurde deutlich, dass die geplanten Schließungen einzelner Einrichtungen auf breite Ablehnung stoßen und dass die Hoffnung besteht, über den Landeshaushalt 2026/27 und mögliche landesseitige Unterstützungsmaßnahmen eine Lösung für den Erhalt aller Kindergärten zu finden.
„Eltern und Träger haben sehr klar und sachlich gezeigt, wie viel Herzblut und Verantwortung in den Einrichtungen steckt,“ erklärt Alexander Scharff, Vorsitzender der Stadtratsfraktion DIE LINKE. „Sie kämpfen nicht nur um Gebäude, sondern um stabile Bildungsorte und vertraute Betreuungsverhältnisse für ihre Kinder.“
Beschlusssperre bis zur Verabschiedung des Landeshaushalts
Vor diesem Hintergrund hat die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat einen Antrag auf Beschlusssperre eingebracht. Dieser sieht vor, dass der Stadtrat keine Struktur- oder Schließungsbeschlüsse fasst, bevor der Thüringer Landtag im Dezember über den Landeshaushalt 2026/27 entschieden hat. Damit soll verhindert werden, dass die Stadt vorzeitig Fakten schafft, obwohl die Finanzierungsbedingungen für Kitas durch den Freistaat noch nicht feststehen.
„Wir brauchen jetzt Besonnenheit statt Schnellschüsse,“ so Alexander Scharff weiter. „Niemandem ist geholfen, wenn Einrichtungen geschlossen werden, bevor überhaupt klar ist, wie der Freistaat künftig die Personalkosten und Betriebsausgaben unterstützt.“
Anfrage soll Beteiligungslücken beleuchten
Zusätzlich hat die Fraktion eine umfassende Anfrage an die Stadtverwaltung eingereicht. Sie soll aufklären,
Ziel ist es, den Prozess der Kita-Bedarfsplanung transparenter zu machen und sicherzustellen, dass Eltern und Träger künftig frühzeitig in Entscheidungsprozesse einbezogen werden.
Blick nach Erfurt
Die Fraktion verweist in diesem Zusammenhang auch auf das im Thüringer Landtag diskutierte Kita-Moratorium, das von der LINKEN auf Landesebene vorgeschlagen wurde. Dieses soll den Kommunen eine Übergangszeit sichern, in der Personalkosten stabilisiert und Strukturentscheidungen ausgesetzt werden, bis eine neue Finanzierungsarchitektur des Landes
greift.
„Wir wollen, dass Nordhausen mit Augenmaß handelt und nicht im Alleingang Entscheidungen trifft, die später nicht mehr korrigierbar sind,“ ergänzt Katja Mitteldorf, Mitglied der LINKEN im Stadtrat. „Die Eltern, die Beschäftigten und die Träger haben Anspruch auf Klarheit – erst der Landeshaushalt, dann die Entscheidung.“
In zahlreichen Wortmeldungen wurde deutlich, dass die geplanten Schließungen einzelner Einrichtungen auf breite Ablehnung stoßen und dass die Hoffnung besteht, über den Landeshaushalt 2026/27 und mögliche landesseitige Unterstützungsmaßnahmen eine Lösung für den Erhalt aller Kindergärten zu finden.
„Eltern und Träger haben sehr klar und sachlich gezeigt, wie viel Herzblut und Verantwortung in den Einrichtungen steckt,“ erklärt Alexander Scharff, Vorsitzender der Stadtratsfraktion DIE LINKE. „Sie kämpfen nicht nur um Gebäude, sondern um stabile Bildungsorte und vertraute Betreuungsverhältnisse für ihre Kinder.“
Beschlusssperre bis zur Verabschiedung des Landeshaushalts
Vor diesem Hintergrund hat die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat einen Antrag auf Beschlusssperre eingebracht. Dieser sieht vor, dass der Stadtrat keine Struktur- oder Schließungsbeschlüsse fasst, bevor der Thüringer Landtag im Dezember über den Landeshaushalt 2026/27 entschieden hat. Damit soll verhindert werden, dass die Stadt vorzeitig Fakten schafft, obwohl die Finanzierungsbedingungen für Kitas durch den Freistaat noch nicht feststehen.
„Wir brauchen jetzt Besonnenheit statt Schnellschüsse,“ so Alexander Scharff weiter. „Niemandem ist geholfen, wenn Einrichtungen geschlossen werden, bevor überhaupt klar ist, wie der Freistaat künftig die Personalkosten und Betriebsausgaben unterstützt.“
Anfrage soll Beteiligungslücken beleuchten
Zusätzlich hat die Fraktion eine umfassende Anfrage an die Stadtverwaltung eingereicht. Sie soll aufklären,
- wann die Verwaltung über die Entwicklung der Belegungszahlen informiert war,
- wann und wie die Betreiber der Kindergärten eingebunden wurden,
- welche Beteiligungsmöglichkeiten für Eltern vorgesehen oder bereits umgesetzt wurden.
- uvm.
Ziel ist es, den Prozess der Kita-Bedarfsplanung transparenter zu machen und sicherzustellen, dass Eltern und Träger künftig frühzeitig in Entscheidungsprozesse einbezogen werden.
Blick nach Erfurt
Die Fraktion verweist in diesem Zusammenhang auch auf das im Thüringer Landtag diskutierte Kita-Moratorium, das von der LINKEN auf Landesebene vorgeschlagen wurde. Dieses soll den Kommunen eine Übergangszeit sichern, in der Personalkosten stabilisiert und Strukturentscheidungen ausgesetzt werden, bis eine neue Finanzierungsarchitektur des Landes
greift.
„Wir wollen, dass Nordhausen mit Augenmaß handelt und nicht im Alleingang Entscheidungen trifft, die später nicht mehr korrigierbar sind,“ ergänzt Katja Mitteldorf, Mitglied der LINKEN im Stadtrat. „Die Eltern, die Beschäftigten und die Träger haben Anspruch auf Klarheit – erst der Landeshaushalt, dann die Entscheidung.“