Die letzte Sitzung vor der Wahl

Der Nordhäuser Stadtrat kommt heute zu seiner letzten Sitzung dieser Legislatur zusammen und man hat sich einiges vorgenommen. Unter anderem stehen der Blasii-Kirchplatz, die Frage nach einem Vereinshaus, der Nahverkehr und vieles mehr...




16.59 Uhr
Im Saal werden heute die Sitzplätze knapp, es ist viel Publikum vor Ort, einige Vereine aus dem Clubhaus sind unter den Anwesenden, man hofft auf mehr Unterstützung von Seiten der Stadt beim Betrieb des Hauses

17.05 Uhr
Es gibt ein paar technische Probleme mit den Mikrofonen. Es wurde ein Tagesordnungspunkt zur mobilen Jugendarbeit abgesetzt, man möchte wissen warum, zur Begründung wird fehlende Vorberatung angeführt

17.07 Uhr
Tilly Pape übt heute zum letzten Mal ihre Funktion als Stadtratsvorsitzende aus und bedankt sich dafür, dass man sie fünf Jahre lang "ertragen" habe

17.08 Uhr
Es geht weiter mit der Bürgerfragestunde und Bedarf nach Klärung. Stefan Nüßle aus Steigerthal (und Beigeordneter im Landkreis) macht den Anfang und hat einen Staubwedel dabei.

17.09 Uhr
Er beginnt mit einem Dank an den Bauhof für gemeinsame Arbeiten am Festplatz in Steigerthal, er fragt ob die Stadt beabsichtigt derlei Gemeinschaftsaktionen in den Ortsteilen öfter zu ermöglichen

17.11 Uhr
Frage zwei bezieht sich auf die Trauerhalle auf dem Hauptfriedhof. Schon das Gebäude von außen bedürfe der Aufmerksamkeit, das Ambiente im Inneren sei aber noch schlimmer - von der Aktustik über die Beleuchtung bis zur Sauberkeit. Aus letzterem Grund also der Staubwedel, den Nüßle der Stadtverwaltung übergibt.

17.13 Uhr
Gemeinschaftsmaßnahmen wie in Steigerthal gebe es öfters, werde aber nicht immer groß publik gemacht, sagt der Oberbürgermeister. Man habe sich sehr bemüht die kleine Trauerhalle in Schuss zu bringen, auch die große Halle sollte auf dieses Niveau bringen. In der nächsten Haushaltsdiskussion für 2025 sollte ein entsprechender Posten diskutiert werden.

17.13 Uhr
Tobias Strietzel vom Naturschutzbund BUND hat Fragen zu den Stadtbäumen. Deren Anzahl nehme zusehends ab. Man möchte wissen ob man Einsicht in das Baumkataster nehmen könne.

17.14 Uhr
Die Möglichkeit bestehe im Fachamt, man werde einen Termin machen, so der OB. Bürgermeisterin Rieger sekundiert das man dabei sei, ein "Baumentwicklungskonzept" auf den Weg zu bringen. Man habe viele Hausaufgaben zu machen, es sei wichtig klimagerechte Bäume im Stadtgebiet nachzupflanzen.

17.15 Uhr
Soweit die Bürgerfragestunde, es geht weiter mit den bürokratischen Vorgeplänkel.

17.21 Uhr
Der Oberbürgermeister rekapituliert die letzten Termine seit Ostern, darunter Delegationsbesuche rund um die Jahrestage zum Gedenken an Zerstörung und Befreiung, die Rolandrallye, 25 Jahre KILA und diversen Kulturveranstaltungen.

17.24 Uhr
Auf der Webseite der Stadt kann der Vergabebericht für 2023 eingesehen werden. Beschafft wurden unter anderem frische Fahrzeuge für zwei Ortsteilfeuerwehren. Außerdem jährt sich dieser Tage die Landesgartenschau zum 20. mal

17.25 Uhr
Der OB hat eine lange Liste an Terminen, der Jahresempfang von Stadt und Hochschule findet am 19.6 statt, bereits am 08. Mai wird man dem Kriegsende Gedenken, dann allerdings auf dem Hauptfriedhof da auf dem Ehrenfriedhof noch gebaut wird

17.26 Uhr
Bürgermeisterin Rieger informiert zum Stand der Planungen zum Blasii-Kirchplatz. Die angedachte Bebauung rund um die Kirche stand von diversen Stellen in der Kritik. Man suche einen Kompromiss, so Rieger.

17.27 Uhr
"Wir sprechen nicht über eine Bebauung"; sagt die Bürgermeisterin, man werde den Platz nicht zupflastern. Gezeigt werden Bilder zu einem grünen "Baumdach", 23 neue Gehölze sollen gepflanzt, keiner der bestehenden Bäume gefällt werden.

17.29 Uhr
Die Parkplatzproblematik soll über die Brachfläche gegenüber der Marktpassage gelöst werden. Kurzzeitparken (maximal 15 Minuten) könne man auf der anderen Straßenseite an vier Stellflächen ermöglichen.

17.31 Uhr
Rund drei Millionen Euro Fördermittel aus europäischen Töpfen stehen zur Verfügung, eine weitere Million kommt aus der Städtebauförderung. Das Projekt wird seit 2012 besprochen und musste immer wieder geschoben werden. Es sei jetzt "aller höchste Eisenbahn", sonst bestünde die Gefahr das diese Fördertöpfe nicht mehr zur Verfügung stehen

17.34 Uhr
Steffen Iffland (CDU) hat Anmerkungen zum Thema. Angefangen habe man mit den Gesprächen schon 2010. Es sei verwunderlich wie weit der Platz reiche, die Parkplätze in der Kranichstraße seien essentiell für die Geschäfte, man brauche ein Parkplatzkonzept. Die "Ideologie" den Verkehr aus der Stadt zu bekommen werde nicht funktionieren. Kurzzeitpakren müsste mindestens 30 Minuten betragen. Die Planung sei zudem so alt, dass man noch einmal intensiv mit den Leuten zu reden, die vor Ort arbeiten und wohnen. Wenn man den Platz neu gestalten wolle, sollte man sich auch auf diesen beschränken.

17.35 Uhr
Mit dem LGS Gelände habe man schon eine große, grüne Fläche, in der Innenstadt brauche man das nicht mehr, hier müsse mehr an Stellplätze für Fahrzeuge gedacht werden.

17.36 Uhr
Der Platz selber müsse derweil schön gestaltet werden. Michael Mohr (Linke) macht weiter, der Kompromissvorschlag sei gut und addressiere die Sorgen, die Herr Iffland vorgetragen hat.

17.37 Uhr
Man werde den eigenen Antrag zum Thema abändern und den Kompromissvorschlag annehmen. In der Kranichstraße gebe es viele "Dauerparker" und weniger Kunden der Geschäfte. In der Wallrothstraße habe man einen großen Parkplatz, der für die Dauerparker in der Kranichstraße zumutbar wäre.

17.38 Uhr
Es gebe auch in anderen Städten kein Anrecht auf kostenfreies Dauerparken. Man habe Angebote für Autos, es sei nicht so, das die Fahrzeuge komplett verdrängt werden sollten. Die Aufwertung des Platzes sei gut für Geschäfte und Gastronomie, da attraktiver zum Aufenthalt.

17.40 Uhr
Herr Kramer spricht für die AfD. Es sei gut das man nun diskutieren könne, die Idee mit den Parkplätze sei gut. Eine Lösung für die Verkehrsführung stehe noch aus. Man prüfe Varianten, entgegnet die Bürgermeisterin, als Durchgangsstraße soll das Areal nicht genutzt werden.

17.42 Uhr
In dieser Legislatur, die noch bis zum 31.5. geht, wird man die Problematik nicht mehr lösen. Der neue Stadtrat wird die Sache weiter diskutieren, aber noch ist nicht alles gesagt. Herr Dr. Konschak weist noch einmal auf die Stoßzeiten an Kindergarten und Schule hin, die Altstadtparkplätze auf Höhe Felix seien keine Alternative

17.43 Uhr
Nach den aktuellen Vorschlägen würden rund 20 Parkplätze wegfallen und 19 neu geschaffen, erklärt die Bürgermeisterin, andere Rechnungen kommen auf 42 wegfallende Parkplätze.

17.45 Uhr
Die "Dauerparker" seien Mitbürger die über Nacht ihren Parkplätze verlieren würden, wirft Steffen Iffland ein, man habe schon zu viele Parkplätze verloren. Wenn auch die Flächen am Grimmel verloren gehen, dann "Halleluja". Man müsse in den Ausschüssen nochmal dringend ran an das Thema.

17.46 Uhr
Hans-Georg Müller (SPD) sagt es sei nach 12 Jahren an der Zeit, den Blasii-Kirchplatz anzugehen. Das Parkplatzkonzept brauche man, das komme schon, jetzt solle man sich erst einmal auf den Platz selber konzentrieren.

17.48 Uhr
Weiter geht es mit den Anfragen, Dominik Rieger (SPD) macht den Anfang. Er hat Fragen zu den Pollern auf dem Auguts-Bebel-Platz, die die nördliche Zu- bzw. Ausfahrt dicht gemacht haben. Wer hat das veranlasst und wann kommen die Poller wieder weg?

17.49 Uhr
Frage zwei bezieht sich auf die Wallrothstraße, im Gehege wird im Moment ausgebaggert. Wenn die Wallrothstraße angegangen wird, sei es dann möglich auf der rechten Seite der Straße einen Fahrrad- bzw. Fußgängerweg einzurichten.

17.49 Uhr
Der Vorschlag sei aus der Verwaltung gekommen, sagt der OB, man habe dabei an die Anwohner gedacht, die Poller würden wohl bleiben.

17.51 Uhr
Frau Schmidt (AfD), hat Fragen zum Parkplatz in Nordhausen Nord in der Robert-Koch-Straße. Der ist in städticher Hand und sein in desolatem Zustand, werde aber oft kontrolliert. Man müsse doch wenigstens dafür Sorgen, dass der Platz begeh- und befahrbar bleibe.

17.51 Uhr
Frage zwei: die Ampelschaltung an der Europakreuzung wird am Wochenende abgeschaltet, das sei problematisch. Aus Richtung Gerhardt-Hauptmann-Straße sei es mitunter schwierig auf die Grimmel- und Parkallee aufzufahren

17.52 Uhr
Zum Parkplatz werde man schriftlich antworten, die Ampelschaltung müsse man prüfen, es sei möglich das man nicht zuständig ist, da Bundesstraße, so der OB.

17.54 Uhr
Herr Lauterbach (CDU) hat Fragen zum Fahrradweg in Petersdorf und möchte wissen welche Radwege noch in Planung sind. Frage zwei bezieht sich auf den Bearbeitungsstand zum Kunstrasenplatz in Krimderode.

17.56 Uhr
Das der Radweg immer wieder geschoben werde sei auch für die Verwaltung ärgerlich, sagt Oberbürgermeister Buchmann. Welche Radwege gebaut werden liege immer auch am Fördermittelgeber. Der Kunstrasenplatz sei ein ähnliches Problem, es werde "kommuniziert", ein okay könnte es aber bald geben.

17.57 Uhr
Sophie Meinecke (SPD) bittet um eine Auflistung von Spielplätzen, die barrierearm oder barrierefrei zu nutzen sind. Kinder mit Behinderungen könnten zumeist nicht an den Angeboten in Nordhausen teilhaben. Frage zwei: wann werden die Sandsäcke in Krimderode wieder abgeholt?

17.58 Uhr
Man warte nicht auf das nächste Hochwasser, erklärt der OB, vielmehr sei die Sperrung der Straße zur Baustelle das Problem gewesen. Die Säcke kommen bald weg.

17.59 Uhr
Zu den Spielplätzen antwortet die Bürgermeisterin, einen rein barrierefreien Spielplatz wie es sie in Großstädten gibt werde man nicht errichten können, an den "Leuchtturmspielplätzen" werde man den Punkt in der Spielplatzkonzeption aber bedenken

18.02 Uhr
Andreas Trump und Michael Mohr haben Fragen zu zwei Ampelschaltungen im Stadtgebiet. Es antwortet das Ordnungsamt: am Neuen Weg ist die Ampel wegen der Sperrung des Kreisels in der Rautenstraße aufgestellt worden um Abhilfe zu schaffen und den Neuen Weg freizugeben. Die Schaltung sei nicht optimal, aber kaum anders zu machen. Die Situation werde vorraussichtlich bis Ende Mai (2024) bestehen bleiben.

18.04 Uhr
Stadt auswärts in Richtung Autobahnzufahrt Werther warten drei Ampeln auf den Autofahrer, die im Moment noch nicht gut koordiniert sind. Dafür ist die Stadt aber nicht zuständig, es gebe aber an den zuständigen Stellen Überlegungen hier nachzubessern und die Schaltung zu optimieren.

18.10 Uhr
Patrick Börsch hat Fragen zum Radverkehr, hat die Stadt Fördermittel für diesen Bereich beantragt. Frage zwei: die Gehwege Europakreuzung/Ecke Bleiche wurden nicht zu Ende geführt, gerade für Radfahrer sei das Kiesbett gefährlich. Wird die Baustelle noch beendet? Frage drei: am Weg entlang der Zorge gen Krimderode gibt es seines Wissens nach keinen ordentlichen Abfalleimer. Wie viele sind es tatsächlich?

18.11 Uhr
Steffen Iffland bringt die Straßen in Buchholz auf das Tableau. Wurde gemessen? Was hat das Gutachten zu Tage gebracht? Könne man das bitte als Stadträte einsehen? So geheim könne die Sache nicht sein. Der OB antwortet: man könne das Papier noch nicht herausgeben, da das Gutachten noch nicht fertig sei. Einen Zwischenstand könne man im Fachamt einsehen.

18.15 Uhr
Ulrich Konschak fragt nach einem Antrag seiner FPD-Fraktion, es ging um den Zugang zum Hohekreuzsportplatz für Freizeitsportler. Ein elektronisches Schließsystem sei sicher machbar, sagt Bürgermeisterin Rieger.

18.16 Uhr
Georg Müller fragt nach Städtebaufördermitteln. Man habe das zuletzt viel distutiert, er möchte wissen wie viel in den letzten fünf Jahren bewilligt und wie viel nicht ausgegeben wurde.

18.18 Uhr
Sophie Meinecke möchte bitte das offenstehende Anfragen noch vor der Wahl beantwortet werden. Der OB entgegnet das immer geantwortet werde, von über 400 Anfragen seien derzeit noch 14 offen.

18.20 Uhr
Bei der Einpflegung von Baustellen in ein vorhandenes elektronisches Informationssystem der Landesseite gibt es scheinbar noch technische Probleme. Die Baustellen der Stadt werden hier aktuell nicht angezeigt, man arbeite an der Problematik

18.23 Uhr
Das war es mit den Anfragen und wir kommen zu den Vorlagen des öffentlichen Teils. Den Anfang macht noch einmal der Blasii-Kirchplatz. Die Linke hat einen Antrag gestellt, den Platz nicht zu bebauuen. Wie vorhin bereits erörtert wird der Antrag abgewandelt und an den Kompromissvorschlag der Verwaltung angepasst. Es gehe nicht um die Gestaltung an sich sondern um eine Grundsatzentscheidung zur Versiegelung der Innenstadt, so Mohr.

18.24 Uhr
Die Innenstadt solle weiter lebenswert bleiben, man brauche keine weitere Einkaufsstraße, das Thema Hitzeprävention sei wichtig, mache man hier eine Rolle rückwärts, sei das ein Schildbürgerstreich

18.25 Uhr
Steffen Iffland meint er sein falsch verstanden worden, man wolle die bestehenden Geschäfte unterstützen, keine neuen Flächen schaffen. Es gebe aber viele Ecken in der Stadt in städtischem Besitz, die historisch bebaut waren und wieder Wohnraum schaffen könnten.

18.27 Uhr
Die AfD hat mit der Klimathematik nichts am Hut, man lebe schließlich in einer gemäßigten Zone. Der Antrag sei überflüssig, da man ohnehin noch weiter zur Stadtentwicklung diskutieren und separat entscheiden müsse.

18.28 Uhr
Die Linke möchte den Verkaufsbeschluss aufheben, man sollte das Thema nicht vertagen, sagt Mohr, man müsse jetzt entscheiden, ob die Flächen bebaut werden sollen oder nicht. Lege man die Hände in den Schoss, habe man Ende vielleicht nichts, weder Fördermittel noch Ausschreibungen.

18.29 Uhr
Bei den Fördermitteln gehe es nicht um die Bauflächen, sondern um die Gestaltung drumherum, wirft Bürgermeisterin Rieger ein. Der Antrag wird 17 Stimmen abgelehnt.

18.30 Uhr
Weiter geht es mit einem Antrag der CDU zur Nutzung des Waisenhauses als Vereinshaus. Für eine Sanierung habe man keine Mittel, sagt Steffen Iffland, auch in den nächsten Jahren nicht. Wenn hier Leben einziehe sei das gut für das Gebäude. Soziokulturelle Arbeit könne das nicht ersetzen, eine Betreuung soll es hier nicht geben, Vereine könnten hier Büro- und Lagerflächen erhalten.

18.32 Uhr
Die Stadtverwaltung sehe andere Dinge, nämlich ein gesperrtes Gebäude das man selber nicht mehr nutzen könne, so OB Buchmann. Was die CDU vorschlage könne man selber nicht mehr machen. Der Beschluss sollte noch einmal in die Ausschüsse.

18.32 Uhr
Eine Baufälligkeit bestehe nicht, sagt Iffland. Er habe Angst davor, dass mit dem Waisenhaus das passiere, was man am Lindenhof oder im Park Hohenrode erlebt habe.

18.33 Uhr
Die Diskussion wird noch einmal in die Ausschüsse verwiesen.

18.34 Uhr
Weiter im Text, noch einmal die CDU, es geht um die Erhöhung der finanziellen Unterstützung für die Arbeit des Soziokulturellen Zentrums im Jugendclubhaus. Im Finanzausschuss hat man das abgelehnt.

18.36 Uhr
Aus Sicht der Stadt hat man nur eine Raummiete, keine finanzielle Unterstützung für die Betreuung vereinbart. Den Vertrag habe man nie gesehen, kritisiert Iffland. Die Vereine sollten nicht in der Luft hängen, der Kreisjugendring habe seine Zahlen dazu offen gelegt.

18.37 Uhr
Einen Vertrag gibt es spezifisch zur Betreuung nicht, nur eine Anlage zu einem Beschluss, erklärt Bürgermeisterin Rieger.

18.38 Uhr
Ohne eine Erhöhung könne man die Leistung nicht erbringen, argumentiert der Kreisjugendring. Der Finanzausschuss sieht sich nicht zuständig, der Landkreis sei zuständig. Man könne nicht einfach 52.000 Euro im Haushalt finden.

18.40 Uhr
Das Projekt die Vereine hier unterzubringen habe aber die Stadt angeschoben, führt Iffland an. Der OB verweist auf die Mietzahlungen in Höhe von 25.000 Euro plus X, die man leistet, viel Geld für einen Raum, so Buchmann. Man erfülle die während der Corona-Zeit getroffene Abmachung, man zahle bereits einen "Betrag X".

18.41 Uhr
Der Beschluss bräuchte einen Nachtragshaushalt, den man in dieser Höhe im Moment nicht gegenfinanzieren könne. Noch einmal Iffland: überplanmäßige Ausgaben gebe es immer wieder und man finde in der Regel die Mittel dafür, 52.000 Euro sei da nicht viel.

18.43 Uhr
Die Informationen im Ausschuss seien andere gewesen, um Personalkosten sei es nie gegangen, sagt Frank Kramer für die AfD. Der Finanzplan sei nicht schlüssig, die Einnahmen fehlten, es gäbe viele Fragen zu klären, im Moment müsse man den Antrag ablehnen.

18.45 Uhr
Der CDU Antrag bezieht sich erst einmal nur auf die Finanzierung für das laufende Jahr, erklärt Steffen Iffland auf Nachfrage des OB. Der möchte das Thema noch einmal zurück in die Ausschüsse geben.

18.47 Uhr
Michael Mohr bittet darum, das Gespräch auch mit den Nutzerinnen und Nutzern, sprich den Vereinen, zu suchen. Das fehle in der Diskussion bisher. Die SPD unterstützt den Verweis in die Ausschüsse. Man brauche mehr Klarheit zu den Rechtsgrundlagen und den vetraglichen Regelgungen.

18.48 Uhr
Christian Lautenbach, im Vorstand des Kreisjugendrings, führt an das es eben nicht nur um "einen Raum" gehe, sondern um das ganze Clubhaus gehe. Eine weitere Verschiebung bedeute mehr Unsicherheit für die Vereine und den KJR. Es habe einen Vertrag mit Frau Krauth gegeben, die Ansicht der Verwaltung teile man nicht.

18.49 Uhr
Man brauche alle Einnahmen, sonst könne man nicht vernünftig rechnen, sagt Tilly Pape an die Anwesenden Vereinsführung im Saal gerichtet.

18.49 Uhr
Die SPD möchte sich noch einmal beraten, es gibt fünf Minuten Pause.

18.57 Uhr
Die Gemengelage ist offenbar kompliziert, zur Diskussion gehören auch die Debatten um das Thomas Mann Haus und das Waisenhaus. Die Sache geht nach Abstimmung in die Ausschüsse. Nun die reguläre Pause, in 20 Minuten geht es weiter.

19.23 Uhr
Es geht weiter, aber erst einmal nicht mit der Tagesordnung sondern mit einem Dank an den scheidenden Stadtrat und seine Mitglieder. Man habe zusammen viel erreicht, sagt Buchmann. Ein besonderer Dank gehe an Tilly Pape, die sich seit 25 Jahren für die Stadt im Rat engagiert.

19.24 Uhr
Den Rat und den Ausschuss zu bändigen sei nicht immer leicht gewesen, habe aber funktioniert, so Buchmann weiter. Auch alle anderen Beteiligten, von den Stadträten über berufene Bürger bis zu den Ortsteilbürgermeistern, gebühre Dank.

19.26 Uhr
Wichtig sei auch der Dank für die Arbeit in den Gremien der Beteiligungsunternehmen und die Erinnerung an jene Stadtratsmitglieder, die nicht mehr unter uns weilen.

19.28 Uhr
37 Sitzungen hat man absolviert, 14 davon in der Ballspielhalle während der Corona-Pandemie. Hinzukommen 214 Ausschusssitzungen und 232 Ortsteilratssitzungen. In fünf Jahren wurden 1.363 Beschlüsse gefasst.

19.29 Uhr
Aufgabe des Rates sei es, das Glück und das Wohl der Menschen vor Ort herzustellen. Im Angesicht der vielen Krisen in der Welt, die auch an Nordhausen nicht spurlos vorbeigehen, habe man das gut geschafft.

19.31 Uhr
Der wichtigste Beschluss stammt aus Sicht des OB vom 23.10.2019 die vorzeitige Beendigung der Haushaltssicherung. Damit einher ging die Freiheit, 140 Millionen Euro Investitionen ab 2020 in Eigenverantwortung anzuschieben.

19.32 Uhr
Der Traum vom Oberzentrum werde bald wahr, auch das könne sich dieser Stadtrat zu Gute halten, schließt der OB und hebt das Glas.

19.33 Uhr
Auch die CDU dankt für die Zusammenarbeit der letzten Jahre, auch wenn es mal Probleme gab. Die "großen Sachen" seien gut organisiert gewesen und man habe auch auf dem kurzen Weg arbeiten können.

19.36 Uhr
Weitere Redebeiträge gibt es nicht, in der Tagesordnung steht nun ein Antrag der Grünen zur Einsetzung eines ehrenamtlichen Antidiskriminierungsbeauftragen. Wilma Busch führt aus das man über den Beitritt zur Initiative weltoffenes Thüringen auf die Idee gekommen sei. Man vertrete alle Menschen der Stadt, Problemen der Diskriminierung zu Hautfarbe, körperlichen Einschränkungen und ähnlichen könne man so entgegen wirken. Der Antrag trotz Gegenstimmen aus der AfD und Teilen der CDU angenommen

19.38 Uhr
Die SPD wünscht ein Willkommensgeschenk für neue Einwohner. Bisher bekomme man als neuer Einwohner nur einen Sticker auf den Personalausweis, schön wäre ein kleines Geschenk, vielleicht mit ein paar Gutscheinen für Badehaus und Co. und einer Imagebroschüre, erklärt Sophie Meinecke.

19.38 Uhr
Andreas Trump begrüßt den Antrag, fragt aber nach den finanziellen folgen. Georg Müller entgegnet, das es nicht um große Werte sondern eher um die Geste an sich gehe und man nur das geben würde, was die Stadt ohnehin vorhalten sollte. Der Antrag wird angenommen.

19.41 Uhr
Noch einmal Sophie Meinecke für die SPD: man wünscht eine Machbarkeitsprüfung für einen Spielpunkt in Rüdigsdorf. Steffen Iffland gibt zu bedenken, das man an einem Spielplatzkonzept arbeitet, hier wäre der richtige Platz dafür. Es gebe noch mehr Ecken, wo Bedarf bestünde.

19.42 Uhr
Die Sache geht in die Ausschüsse. Weiter in der Tagesordnung: Anschaffung und Installation von zwei Outdoor-Tischtennisplatten und eines Outdoor-Teqball-Tisches, Antragsteller ist die SPD.

19.43 Uhr
Auch das würde Steffen Iffland gerne mit in die Spielplatzkonzeption aufnehmen. Allerdings geht es hier um Sportgeräte, der Einwurf ist damit nichtig und der Stadtrat stimmt in Gänze zu.

19.45 Uhr
Und noch einmal die SPD, man bittet um finanzielle Unterstützung für den 13. Nordhäuser Grafikpreis der Ilsetraut Glock-Grabe Stiftung für das laufende Jahr, es geht einmalig um 2000 Euro. Die Stifterin hat der Stadt einen großen Kunstschatz hinterlassen, der über die Grenzen der Region hinaus bekannt ist.

19.47 Uhr
Der Stadtrat stimmt vollumfänglich zu, danach ist die AfD dran. Es soll ein Antrag zur Erstellung eines Straßenzustandsberichtes aufgehoben werden. Der Hauptausschuss hat zugestimmt. Andreas Leupold möchte dafür werben, den Beschluss aus 2022 nicht aufzuheben. Wenn man sanieren wolle müsse man die Straßen auch evaluieren. Was fehle sei eine Ausführungsbestimmung. Die Begründung des Rathauses sei fehlende Technik, er möchte wissen ob es nicht andere Möglichkeiten zur Erfassung gäbe.

19.50 Uhr
170.000 Euro sollte der Bericht kosten, deswegen habe man damals nicht zugestimmt, sagt Steffen Iffland. Man könne die Stadt aber beauftragen, nach einer günstigeren Variante zu suchen. Der OB wirbt für die Aufhebung, man springe von Baustelle zu Baustelle, was nicht planvoll sei. Nach Ende der Großprojekte vollführe man derzeit den Schwenk zum Tiefbau, der Antrag mache in zwei oder drei Jahren Sinn.

19.53 Uhr
Die AfD widerspricht einer Ablehnung wegen Hochpreisigkeit der Geräte. Darum sei es nicht gegangen, entgegnet Bauamtsleiter Alert, man hätte einen Dienstleister aus Erfurt einkaufen müssen, der unter anderem tausende Fotos hätte machen müssen. Nichts was man im Haus leisten könne ohne etwa bei den Baustellen Abstriche zu machen. Man sei aber in Gesprächen mit einem anderen Anbieter der modernere Techniken verwenden könnte.

19.54 Uhr
Der Aufhebung wird mit 17 Ja-Stimmen zugestimmt. Weiter geht es mit der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes. Die Auschüsse haben dazu diskutiert, Fragen gibt es keine, der Beschluss wird angenommen.

19.55 Uhr
Die Änderung des Verkehrsleistungsvertrages mit den Harzer Schmalspurbahnen muss beschlossen werden, wiederkehrendes Prozedere, es geht um die Linie 10. Pro Jahr nutzen rund 260.000 Menschen die Verbindung in den nördlichen Landkreis. Der Stadtrat stimmt zu.

19.56 Uhr
Zum Zweckverband Nahverkehr Nordthüringen muss die Satzung angepasst werden, auch hier ist man sich einig und stimmt zu. Die Radiologie im Klinikum soll ausgebaut werden, auch hier stimmt man zu.

19.59 Uhr
Es folgen weitere Satzungsänderungen zur Hauptsatzung, der Entschädigung für ehrenamtliche Wahlhelfer und dem Marktwesen. In allen Punkten stimmt der Rat zu. Für die Urnengänge fehlen noch Wahlvorstände und ein paar Wahlhelfer. Interessierte Bürger können sich im Rathaus melden.

20.00 Uhr
Der nächste Punkt betrifft die Entgelte für Marktstände auf dem Weihnachtsmarkt der Stadt. Auch hier stimmt der Stadtrat zu.

20.01 Uhr
Die Förderung der kulturellen Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen, genauer der Jugendkunstschule, folgt als nächstes. Fragen gibt es keine, der Stadtrat stimmt zu.

20.05 Uhr
Das 500- jährige Jubiläum des Humboldt-Gymnasiums soll unterstützt werden, es geht um die Bereitstellung der Bühnentechnik. Hier wurde die Gebührensatzung geändert. Die hat bis dato um 550 Euro in der Miete gekostet und liegt nun bei 4.000 Euro. Die lange Erklärung dazu sei nicht in Gänze nachvollziehbar, sagt Andreas Trump. Die 4.000 Euro würden von einer Tasche in die andere wandern und gehen aus der Kulturförderung zum Bauhof. Das Fest sei auch ein städtisches Thema, das Rathaus sollte die Bühne schlicht kostenlos zur Verfügung stellen und dem Gymnasium die ursprünglich gewünschten 2.000 Euro zugestehen.

20.07 Uhr
Die Kulturförderung sei bei dem Verfahren mit zwei Anträgen leer, kritisiert auch Dominik Rieger. So mache man das Kulturleben in der Stadt und auf den Dörfern kaputt. Der Kostensatz sei überhoben, sekundiert Georg Müller. 4.000 Euro sei eine Hausnummer, die Bereitstellung von Equipment gehöre zur Selbstverständlichkeit der Kulturförderung.

20.08 Uhr
Bezahlt wurde früher Auf- und Abbau und das eher symbolisch, gibt Steffen Iffland in die Diskussion. Das Thema sollte in der nächsten Legislatur noch einmal im Kulturauschuss beschlossen werden.

20.11 Uhr
Der OB: jetzt merkt man das man im Wahlkampf ist. Sieben mal wurde die Bühne in neun Jahren günstig vermietet, sage die Buchhaltung. Das kulturelle Leben würde da kaum dran hängen. Andere Kommunen würden so ein Angebot nicht vorhalten. Zum üblichen Verrechnungssatz komme man mit Auf- und Abbau, Transport und ähnlichem auf die Summe von 4.000 Euro. Es sei seine Aufgabe, das Angebot kostendeckend anzubieten.

20.12 Uhr
Ein städtisches Fest sei das Jubiläum nicht, es sei ein Fest des Gymnasiums in der Stadt Nordhausen, so der OB weiter. Die 6.000 Euro im Beschluss seien handhabbar.

20.16 Uhr
Bürgermeisterin Rieger wirft ein, dass die Kosten die gleichen seien wie im vergangenen Jahr. Die Bühne werde in den Ortsteilen genutzt und etwa sieben mal im Jahr auf- und abgebaut, man wolle Oberzentrum werden, man sollte es sich leisten können, mit dem Bauhof diese Bühne aufzubauen. Im Umkreis gebe es nicht viele Bühnenanbieter, das sehe man gerade zum Rolandsfest immer wieder. Sie warnt ausdrücklich davor, die Bühne abzugeben. In der Haushaltsstelle sind noch 14.000 Euro, nach drei Veranstaltungen ist der Etat weg.

20.19 Uhr
Frank Kramer sieht in dem Jubiläum ein städtisches Fest, also sollte man die Bühne auch verantworten. Michael Mohr und Andreas Trump werfen ein, das mit sieben Vermietungen der Bauhof nicht zum erliegen gebracht worden sei. Man sei kein Unternehmen sondern habe das Gemeinwesen zu organisieren.

20.20 Uhr
Unterschieden werden muss zwischen Vermietung an Dritte und dem Aufbau zum eigenen Zwecke für städtische Angelegenheiten wie dem Rolandsfest. Die Diskussion dreht sich im Kreis, Tilly Pape beendet die Debatte.

20.21 Uhr
Andreas Trump bringt einen Änderungsantrag ein: die Bühne soll kostenfrei aufgebaut werden, das Gymnasium bekommt die gewünschten 2000 Euro.

20.23 Uhr
Der Änderungsantrag und der so geänderte Beschluss werden angenommen. Weiter geht es mit einem anderen Förderansinnen, der Park Hohenrode hofft auf Unterstützung für die Parkpflege.

20.25 Uhr
Hier gibt es keine Diskussion, der Stadtrat stimmt zu. Nächster Punkt: Zuwendungen an den Kreissportbund. Anderes Spielfeld, gleiches Ergebnis. Die nächste Partie betrifft die Förderung des Kinder-Kirchen-Ladens. Auch hier stimmt der Stadtrat zu.

20.27 Uhr
Es fehlen noch der Zirkus Zappelini und die Förderung der Nordhäuser Schützenkompanie, auch da ist die Stadt dabei.

20.28 Uhr
Es muss ein Unterhaltungsvertrag für die Spiel- und Freizeitanlagen der Stadt Nordhausen gefasst werden. Die Ausschüsse haben zugestimmt, der Stadtrat tut es auch.

20.30 Uhr
Zum 2. Entwurf des geänderten Landesentwicklungsprogramms für Thüringen braucht es eine neuen Stellungnahme - das ist die Frage nach dem Oberzentrum - und die fällt nach dem aktuellen Diskussionsstand geringer aus. Martin Juckeland nutzt die Gelegenheit um die langjährige Arbeit Beate Meißners hervorzuheben, die in diesem Jahr ihren Abschied aus dem aktiven Dienst feiert.

20.31 Uhr
Es folgen diverse Verwaltungsakte zu Bebauungsplänen und Einziehungen von Verkehrsflächen.

20.37 Uhr
Diskussionen gibt es keine mehr und wir verabschieden uns nicht aus sondern auch vom jetzigen Stadtrat, beim nächsten Live-Ticker werden hier sehr wahrscheinlich ein paar neue Gesichter zu sehen sein.