In diesem Jahr finden in Thüringen Kommunalwahlen, die Landtagswahl sowie die Europawahl statt. Die Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Eichsfeld und das Grenzlandmuseum Eichsfeld laden demnächst zu einer Vortragsveranstaltung ein, bei der u.a. das Thüringen-Projekt des Verfassungsblogs vorgestellt wird...
Das Thüringen-Projekt ist ein Forschungsprojekt zur Widerstandsfähigkeit von Demokratie und Rechtsstaat- lichkeit in Deutschland. Bis zu den Landtagswahlen im Herbst 2024 wollen die beteiligten Verfassungsrecht- ler am Beispiel von Thüringen erforschen, welche Spielräume eine autoritär-populistische Partei auf kom- munaler Ebene und auf Landesebene hätte.
Das Forschungsprojekt wurde vom Verfassungsblog initiiert. Dabei handelt es sich um eine Diskursplattform für verfassungsrechtliche und -politische Themen in Europa (www.verfassungsblog.de/thuringen-projekt). Der Blog gilt als rechtswissenschaftliche Instanz und ist eines der meistgelesenen Foren zum Thema. Das Ziel des Projektes ist es, die Öffentlichkeit über die Verwundbarkeiten der demokratischen Verfassung zu informieren, die Resilienz von Funktions- und Entscheidungsträgern vor Ort zu stärken und die Rechtswis- senschaft für den Schutz der demokratischen Verfassung zu mobilisieren. Ausgangspunkt für das Projekt sind die Entwicklungen in Ungarn, Polen und vielen anderen Ländern, in denen in den letzten Jahren Rechtsstaat und Demokratie mit formal-legalen Mitteln untergraben wurden.
Das Thüringen-Projekt wird vom wissenschaftlichen Mitarbeiter Klaas Müller vorgestellt. Zu Beginn wird die Soziologin Viktoria Kamuf über ihre Forschungen zu Gefahren für die Demokratie am Institut für Demo- kratie und Zivilgesellschaft in Jena berichten (IDZ). Das IDZ ist eine außeruniversitäre Forschungseinrichtung mit dem Ziel, die demokratische Kultur und Zivilgesellschaft in Thüringen und darüber hinaus zu stärken (www.idz-jena.de).
Der Vortrag findet am 11. April um 17:30 Uhr statt. Die Teilnahme ist kostenfrei. Um Anmeldung wird gebeten; per E-Mail: koordinierungsstelle@toleranz- foerdern-eichsfeld.de oder per Telefon: 036071/900018.
Die Partnerschaft für Demokratie im Eichsfeld wird im Rahmen des Bundesprogramms Demokratie leben! durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie durch das Thüringer Landes- programm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit gefördert. Nähere Informationen dazu erhalten Sie unter www.demokratie-leben.de und www.denkbunt-thueringen.de.