"Bürger für Thüringen" laden ein

Volksbegehren-Auftakt am Thüringer Landtag

Mittwoch
25.01.2023, 17:25 Uhr
Autor:
red
veröffentlicht unter:
Nachdem im vergangenen Jahr in nur sechs Wochen 6.400 von 5.000 benötigten Unterschriften gesammelt wurden, startet am kommenden Freitag das Volksbegehren der neuen Partei "Bürger für Thüringen"direkt vor dem Thüringer Landtag...

Dieser soll zukünftig nach Volksentscheid und Verfassungsänderung abwählbar werden. Das Ziel ist es, innerhalb von vier Monaten die Unterschriften von zehn Prozent der wahlberechtigten Thüringer zu sammeln was mehr als 183.000 Stimmen entspricht.

Gelingt das Volksbegehren, wäre für das Thüringer Parlament und die Thüringer Verfassung eine vergleichbare Rechtslage möglich, wie sie in Bayern, Baden-Württenberg, Berlin, Brandenburg, Bremen und Rheinland-Pfalz längst verankert ist.

„Ab jetzt zählt jede Stimme, jede Unterstützung, jede Beteiligung und jeder Sponsor. Wir möchten uns Thüringern endlich mehr demokratische Mitbestimmung verschaffen. Wir wollen uns die Möglichkeit geben, den Thüringer Landtag nicht nur zu wählen, sondern auch abwählen zu können, wenn sich die Bürger nicht mehr vertreten fühlen. Unser Volksbegehren steht für einen Neustart der Demokratie in Thüringen.“ sagen die beiden Initiatoren Dr. Ute Bergner als Mitglied des Landtags und Andreas Schmidt.