Auge um Auge, Sender um Sender

Heute erreichte unsere Redaktion eine Pressemeldung der MDR-Intendantin Dr. Karola Wille, deren Inhalt eine Stellungnahme des International Press Institute (IPI) zur Situation der Deutschen Welle in Russland beinhaltet...

Das International Press Institute ist ein globales Netzwerk von Redakteuren, Medienmanagern sowie Journalisten mit Hauptsitz in Wien. In dem Papier verurteilt das IPI „die Einschränkung der Medienfreiheit in Russland durch die Schließung der Büros der Deutschen Welle sowie den beabsichtigten Entzug der Sendelizenzen.“

Frau Dr. Wille läßt sich folgendermaßen zitieren: "Die Nachrichten aus Russland erfüllen mich mit großer Sorge. Informations- und Medienfreiheit sind hohe und schützenswerte Güter, weltweit. Nur allseits informierte Menschen können sich eine fundierte Meinung bilden. Mit dem Entzug der Lizenz der Deutschen Welle nimmt Russland seinen Bürgerinnen und Bürgern eine freie Informationsquelle. Damit wird das Menschenrecht der Informationsfreiheit in Russland beschnitten.“

Worauf Frau Dr. Wille nicht eingeht, ist die Ursache dieser restriktives Maßnahmen gegen die Deutsche Welle in Russland. Die werden von der russischen Regierung nämlich damit begründet, dass dem ebenfalls weltweit operierenden Medienunternehmen Russia Today in Deutschland von den zuständigen Rundfunkanstalten in Berlin-Brandenburg keine Sendegenehmigung für einen Fernsehkanal erteilt wurde. Auge um Auge, Zahn um Zahn ist die alttestamentarische Vorgehensweise der russischen Behörden schon oft in den letzten Jahren gewesen und kommt auch in diesem Fall nicht überraschend.

Vielleicht haben die Russen ja auch vorher eine Protestnote geschrieben, in der stand: "Die Nachrichten aus Deutschland erfüllen uns mit großer Sorge. Informations- und Medienfreiheit sind hohe und schützenswerte Güter, weltweit. Nur allseits informierte Menschen können sich eine fundierte Meinung bilden. Mit der Verweigerung der Lizenz für Russia Today nimmt Deutschland seinen Bürgerinnen und Bürgern eine freie Informationsquelle. Damit wird das Menschenrecht der Informationsfreiheit in Deutschland beschnitten.“

Der MDR hat jedenfalls bisher nichts über eine solche russische Protestnote berichtet. Dann wird es sie wohl auch nicht geben.
Olaf Schulze