Die Landtagsfraktionen von SPD, Linke und Grüne haben vorgeschlagen, die kommunale Familie mit zusätzlich einer halben Millionen Euro zu unterstützen. Dazu erklärt sich die für Nordhausen zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Cornelia Klisch...
„Der Vorschlag der Koalitionsfraktionen verschafft uns in der kommunalen Ebene dringend benötigte finanzielle Erleichterung. In Nordhausen stünden uns damit zusätzlich eine halbe Millionen Euro für kommunale Projekte wie der breiten Unterstützung von Engagement und Initiativen im Ehrenamt zur Verfügung. Mit Blick auf die besonderen Herausforderungen der Pandemie kommt das klare Bekenntnis der Koalition zu einer starken regionalen Daseinsvorsorge genau zur rechten Zeit.“
Wenn der Vorschlag zusammen mit dem Haushaltsplan für 2022 im Februar angenommen wird, erhalten die Kommunen 80 Millionen Euro über Schlüsselzuweisungen und die kreisangehörigen insgesamt 30 Millionen Euro. Zudem will die Thüringer Landesregierung den Sonderlastenausgleich für Schulbauten um 10 Millionen Euro aufstocken und einen weiteren Sonderlastenausgleich für Klimaschutz in Höhe von 10 Millionen Euro einführen.