Die Nordhäuser AfD-Fraktion möchte der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (SWG) eine aktivere Rolle bei der Stadtentwicklung geben um Planungskosten zu minimieren und die "Filetstücke" der eigenen Immobilien aus dem freien Markt zu halten...
Aus Sicht der Fraktion hat das Unternehmen nicht nur die Verpflichtung zur Schaffung von sozialverträglichem Wohnraum in der Stadt, sondern auch als konstruktiv arbeitendes Element in der Stadtentwicklung…
Unnötige Planungskosten könnte vermieden werden, Filetstücke der städtischen Immobilien müssten nicht im freien Markt verschleudert werden. Nebenbei könnten doppelte Strukturen durch die Beauftragung der HVV – wie bei den anderen kommunalen Unternehmen – abgebaut werden und somit zusätzlich Geld gespart werden. So die Überlegung der AfD.
Dazu hat die Fraktion den Oberbürgermeister gebeten, bei der Stadtwerke-Holding und der SWG selbst Stellungnahmen einzuholen, ob das kommunale Unternehmen Teil der Stadtwerkefamilie werden könnte und welche Vor- und Nachteile dies hätte – für die SWG selbst und für die Stadtwerke-Firmengruppe.
„Die Stadtwerke-Firmengruppe wurde vor Jahrzehnten unter anderem gegründet, damit zum Beispiel die Gewinne aus der Energieversorgung eingesetzt werden könne für die Unterstützung des Badehauses und der Straßenbahn. Der zweite Nutzen war, dass sich die Betriebe innerhalb der Gruppe Dienstleistungen teilen“, erklärte AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Prophet.
„Die SWG hat jüngst rund 170.000 Euro Planungskosten für zwei Parkhäuser ausgegeben. Wäre es da für die Zukunft nicht besser, wenn man sich Planungskosten innerhalb der Stadtwerke-Gruppe teilt oder gemeinsam Planer beauftragt bzw. gemeinsam Ausschreibungen vornimmt und sich sonstige Verwaltungskosten teilt? Die SWG könnte im Gegenzug ihre Kernkompetenz allen Unternehmen zur Verfügung stellen beim Gebäudemanagement, bei der Vermietung und Verpachtung. Das damit eingesparte Geld könnte die SWG einsetzen, um wiederum den sozialen Wohnungsbau zu stärken, sich dem Erhalt und der Verwertung wichtiger stadteigener Gebäude widmen wie dem Thomas-Mann-Haus, dem Waisenhaus oder dem Lindenhof-Grundstück. Aktuell könnte man auch eine weitere Stärkung der kommunalen Familie für den Verbleib des städtischen ÖPNV gut gebrauchen, denn die Defizite der Finanzierung sind ja bekannt“, sagte Prophet.
Außerdem könnte die SWG so auch den Erhalt des ÖPNV oder den Betrieb des Badehauses mitfinanzieren. So bleiben die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtungen im lokalen Kreislauf.
„Dies sind allerdings nur unsere Vorstellungen, wie wir sie z. T. aus der Privatwirtschaft mitbringen. Da wir sie keineswegs als der Weisheit letzten Schluss ansehen, möchten wir eben SWG und auch Stadtwerke um ihre eigenen Stellungnahmen bitten zu Für und Wider dieses Modells“, sagte Herr Prophet.