Gemeinderatssitzung in Harztor

Kita-Regelung, Straßenbau und Sitzungsgeld

Mittwoch
28.10.2020, 21:17 Uhr
Autor:
swi
veröffentlicht unter:
Aufgrund der geltenden Abstandsregelungen trafen sich die Mitglieder des Harztor-Gemeinderates heute wieder in der Bundesfachschule für Kälte- und Klimatechnik. Ob das in diesem Jahr aufgrund des Lockdowns noch einmal möglich sein wird und ob die anstehenden Ortschaftsratssitzungen durchgeführt werden können war am Abend noch unklar…

Gemeinderatssitzung Harztor (Foto: Sandra Witzel) Gemeinderatssitzung Harztor (Foto: Sandra Witzel)

Die Schulen und Kindertagesstätten sollen offen bleiben. Um Schließungen aufgrund einer möglichen Corona-Infektion zu vermeiden werden die Kinder in den Kitas wieder ausschließlich in geschlossenen Gruppen betreut. „So müssen wir im Fall der Fälle nicht die ganze Einrichtung schließen“, erläuterte heute Harztor-Bürgermeister Stephan Klante. Dieses Vorgehen wurde mit allen Leiterinnen besprochen.

Eine gute Nachricht gibt es auch von der Niedersachswerfer Einrichtung „Wirbelwind“. Der Anbau ist fertig und soll am kommenden Freitag mit einem kleinen formellen Akt eröffnet werden. „Nun sind ausreichend Kindergartenplätze in Harztor vorhanden“, freute sich Klante.

Die traditionellen Einwohnerversammlungen, die jährlich im November stattfanden, sind aufgrund der Coronalage nicht geplant. „Wir schauen wie sich die Lage entwickelt und werden dann vielleicht kurzfristig dazu einladen“, sagte der Harztor-Bürgermeister. Für die Einwohner von Herrmannsacker hatte er auch eine gute Nachricht, denn sie sollen eine flexibel gestaltete Busanbindung bekommen. Damit sollen die Einwohner direkt an Harztor mit dem öffentlichen Personennahverkehr angeschlossen werden.

Verzögern werden sich die Straßenbaumaßnahmen in der Landgemeinde. Coronabedingt verschieben sich die Sanierung der Geschwister-Scholl-Straße in Niedersachswerfen und der Umbau der Lindenallee in Ilfeld. Die Geschwister-Scholl-Straße war für 2021 geplant, Baubeginn ist nun 2022. Baustart der Ilfelder Lindenallee ist 2023.
Die Erhöhung der Sitzungsgelder der Gemeinderäte wurde bereits mehrmals diskutiert und abgelehnt. Die Kommunalaufsicht mahnte jedoch, sich den gesetzlichen Vorgaben anzupassen. Auch heute stand wieder die Erhöhung des Sitzungsgeldes von 20 Euro auf 25 Euro auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Alle Gemeinderäte stimmten für die entsprechende gesetzliche Anpassung für die Jahre 2020 und 2021, die CDU-Faktion wird auf das zusätzliche Geld verzichten.

Dem Nachtragshaushalt stimmten die Gemeinderatsmitglieder einstimmig zu. Er war nötig, da über- und außerplanmäßige Ausgaben getätigt werden mussten aber auch mehr Gewerbesteuer eingenommen werden konnte, erläuterte Kämmerin Cornelia Freitag. Im Großen und Ganzen hat sich die finanzielle Situation der Landgemeinde verbessert, die außerplanmäßigen Ausgaben konnten durch Kompensationszahlungen des Freistaates in Höhe von 174.000 Euro refinanziert werden.
Vom Gemeinderat beschlossen wurde auch die Anschaffung eines Minibaggers für den Bauhof. „Das Baufahrzeug aus dem Jahr 1992 ist nicht mehr reparabel und muss ersetzt werden“, erläuterte Stephan Klante.

Die Fußgängerbrücke „Mühlbergsweg“ über die Bere in Niedersachswerfen soll vom Urbacher Bauunternehmen Henning GmbH saniert werden. Die Kosten für dieses Vorhaben belaufen sich auf rund 310.000 Euro.
Sandra Witzel