Diskussion um Gebietsreform

Postkartenaktion zur Gebietsreform kommt

Donnerstag
27.04.2017, 20:26 Uhr
Autor:
khh
veröffentlicht unter:
Im Stadtrat stellte heute Sondershausens Bürgermeister eine in Vorbereitung befindlich Postkartenaktion vor, bei der es um den Erhalt des Kreissitzes für Sondershausen geht…

Postkartenaktion zur Gebietsreform kommt (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Postkartenaktion zur Gebietsreform kommt (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Mit einer Postkartenaktion hatte ja Sondershausen bei der Erhaltung des Bundeswehrstandortes gute Erfahrungen gesammelt. Daran dachte man wohl bei der Stadtverwaltung.

Postkartenaktion zur Gebietsreform kommt (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Postkartenaktion zur Gebietsreform kommt (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) stellte im Stadtrat heute die Postkarte vor. An verschiedenen Standorten (so zum Beispiel auf dem Markt, im Bürgerservice usw.) in Sondershausen werden die 1.500 Postkarten liegen. Daneben werden gleich Kartons aufgestellt, in die man unterschrieben die Postkarten einwerfen kann. Es muss also kein Bürger deshalb extra Briefmarken kaufen.

Postkartenaktion zur Gebietsreform kommt (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Postkartenaktion zur Gebietsreform kommt (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Die unterschriebenen Postkarten werden gesammelt und sollen in einem Postsack bei der Landesregierung/Landtag übergeben werden.

Zuvor hatte Kreyer über die Aktivitäten zum Erhalt des Kreistagssitzes informiert. Über die Aktion Schreiben an den Ministerpräsidenten und die Landtagsmitglieder des Innenausschusses hatte kn genauso berichtet, wie das Aufstellen der Banner am Rathaus und an drei Ortseingängen.
Er würdigte das Aufstellen der Menschenkette vor dem Landratsamt und bedauerte, dass er wegen eines kurzen Krankenhausaufenthalts nicht teilnehmen konnte.

Entrüstet war Kreyer über einige Aktionen von Politikern aus dem Kreis Nordhausen, die der Problematik Kreissitz und Gebietsreform nicht Rechnung tragen.

Er nannte da den Spruch am Nordhäuser Roland:
„Wir wollten den Eichsfeldkreis, hilfsweise nehmen wir auch den Kyffhäuserkreis.“

Nicht verfolgt wurde im Stadtrat der Vorschlag von Sven Schubert, Bauministerin Birgit Keller (Die Linke) zum Tag der Städtebauförderung wieder auszuladen, da sie sich mit einigen Sprüchen deutlich gegen den Kyffhäuserkreis und Sondershausen als Kreissitz positioniert hatte, so Schubert in der Begründung.

Zum Thema Gebietsreform sagte Kreyer, es gab zwischen der Stadt und der Gemeinde Kyffhäuserland ein Treffen mit Bürgermeister Knut Hoffmann (CDU). Die Stadt Sondershausen sagte, unsere Türen für die Aufnahme sei offen, machte aber auch klar, er sehen es sehr kritisch, die Gemeinde Kyffhäuserland komplett aufzunehmen, weil es fast zu einer Verdopplung der Stadtfläche führen würde.

Weiter informierte Kreyer, dass auch noch Gespräche mit der Stadt Ebeleben laufen.

Auch Stadträtin Sigrid Rößner (Die Linke) sieht die komplette Aufnahme von Kyffhäuserland kritisch. Es würden gleich eine Handvoll Kindergärten übernommen werden müssen, was die Finanzen belasten könnte.

Hintergrund:
Wenn sich eine Gemeinde nicht selbst auflöst, die den Prämissen der Mindestgröße der Gebietsreform nicht entspricht, kann sich nur komplett einer anderen Kommune anschließen oder wird zwangsangegliedert.
Nur wenn sich eine Gemeinde, wie zum Beispiel Kyffhäuserland, selbst auflöst, könnten sich die Ortsteile verschiedenen Kommunen anschließen.
Noch liegt keine genaue Übersicht vor, aber fünf der acht Orte wollen sich Bad Frankenhausen anschließen.