Im Kreisausschuss am Dienstag stand unter anderem auch das Thema Gebietsreform auf dem Programm...
Diskussion zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen entsprechend des Vorschaltgesetzes
Dieser Punkt wurde recht kurz gehalten, denn Landrätin Antje Hochwind (SPD) schlug vor die Diskussion komplett in der Kreistagssitzung am 21.12.2016 zu führen.
Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Schulverwaltung/Sport/Volkshochschule
Beschlussvorschlag:
Der Kreisausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe von gesamt 75.930,00 € in der HHStelle 01.3510.4160 Kosten für Beschäftigungsentgelte u. dgl. – Volkshochschule Kyffhäuserkreis/geförderte Maßnahmen.
Der Beschluss erfolgte einstimmig.
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind (SPD):
Zum aktuellen Zeitpunkt ergeben sich Mehrausgaben im Bereich der Beschäftigungsentgelte für Honorardozenten, die entsprechend der Hochrechnungen einen Mehrbedarf in Höhe von 75.930,00 € bis zum Jahresende aufzeigen.
Die steigenden Flüchtlingszahlen haben im Jahr 2016 dazu geführt, dass der Bedarf an Integrationskursen deutlich gestiegen ist.
Im Jahr 2016 hat die VHS Kyffhäuserkreis 6 Integrationskurse mit circa 85 Teilnehmern durchgeführt. Derzeit sind 5 Dozenten an der VHS Kyffhäuserkreis auf Honorar-Basis beschäftigt.
Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung des Doppelhaushaltes 2015/2016 bzw. dem Nachtragshaushalt 2016 war die Entwicklung der Ausgaben nicht vorhersehbar.
Die Mehrausgaben werden durch Mehreinnahmen in der HH-Stelle 01.3510.17400 „Zuweisung von der BfA“ gedeckt.