Die CDU Stadtratsfraktion Bad Frankenhausen zeigt sich enttäusch über die Ablehnung ihres Antrages zur Anhebung der Aufwandsentschädigung für die Bürgermeister der drei Ortsteile. Dazu erreichte kn eine Stellungnahme der CDU-Fraktion.
Dass sich gerade die sozialdemokratische Fraktion über die Befürwortung des Antrages durch die Ortsteilräte aus Udersleben und Seehausen stellt, ist für mich eine Enttäuschung, äußert sich die Fraktionsvorsitzende Silvana Schäffer. Ob es daran liegt, dass in keinem der drei Ortsteile ein sozialdemokratischer Ortsteilbürgermeister die Geschäfte führt, darüber könne man nur spekulieren. Die starke Ablehnung scheint mir umso verwunderlicher, da der Bürgermeister unseren Antrag ebenfalls unterstützt hat, so die Fraktionsvorsitzende weiter.
Uns als Fraktion war es wichtig, dass mit diesem Antrag ein 18 Jahre bestehendes Versäumnis nachgeholt wird. Die in dieser Zeit nicht stattgefundene Anhebung war für uns nicht länger akzeptabel. Denn der Aufwand, der sich hinter diesem Amt verbirgt, ist in den vergangenen Jahren nicht weniger geworden. Wenn wir dauerhaft sicherstellen wollen, dass unsere Ortsteile ihre Eigenständigkeit mit Ortsteilbürgermeister und Ortsteilrat bewahren, müssen wir auch für dieses Ehrenamt die Aufwandsentschädigung an reale Bedingungen anpassen. Über die vorgeschlagene Verknüpfung der Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters mit der Aufwandsentschädigung der Ortsteilbürgermeister hätten wir gern im Vorfeld mit der SPD Fraktion diskutiert
Doch in den hierfür tagenden Ausschüssen wurde sich nicht dazu geäußert. Lediglich der Ortsteilrat Esperstedt lehnte den Antrag, unter anderem mit dieser Begründung, ab. Nicht nachvollziehbar ist aus unserer Sicht, dass die SPD Fraktion und auch einzelne Mitglieder der Fraktion die LINKE den Antrag ablehnten, obwohl dieser in den Ortsteilräten mehrheitlich Zustimmung fand und Ausschüsse des Stadtrates positive Empfehlungen abgaben.
Es ist schade, dass es uns nicht gelungen ist, ein Signal der Wertschätzung für ihre Arbeit in den Ortsteilen an die dortigen Bürgermeister auszusenden. Silvana Schäffer
Fraktionsvorsitzende