Nordhäuser Stadtrat tritt wieder zusammen

Der Nordhäuser Stadtrat tritt heute zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen. Die Tagesordnung ist lang, außerdem wirft die Frage nach der Besetzung des Bürgermeisterpostens seine Schatten voraus. Ob das heute auch im Rat Thema sein wird muss sich noch zeigen, die nnz ist in jedem Fall mit dem Live-Ticker dabei...




19.53 Uhr
Es gibt keine weiteren Fragen, der Stadtrat stimmt der Vorlage zu. Im Weiteren müssen am Bürgerhaus Gerüstarbeiten vergeben werden, auch hier stimmt man zu. Damit endet der öffentliche Teil der Sitzung und wir verabschieden uns aus dem Stadtrat.

19.50 Uhr
Daniel Krieg verweist auf die Beschlüsse des Stadtrates zur Ausstattung kommunaler Gebäude mit PV-Anlage, es gehe auch schlicht darum Geld einzusparen und nicht zweimal Gerüste hinstellen zu müssen. Die Modulbauweise sehe das nicht vor, entgegnet Bürgermeisterin Krauth. Die Beschlüsse dazu kamen vor dem von Krieg erwähnten Antrag. Nicht jedes Dach sei für PV-Anlagen geeignet.

19.47 Uhr
Die Kita "Kleine Strolche" wird einen Kleinlastenaufzug erhalten, an der Käthe-Kollwitz soll der Hort einen Ersatzneubau erhalten. Die Grünen möchten wissen ob man bei dem Neubau auch gleich eine PV-Anlage einplant. Tut man nicht. Die Beantragung der Fördermittel sei "sportlich" gewesen, führt Frau Braun aus dem Bauamt aus, das Geld aus dem Fördertopf müsse bis Ende des Jahres ausgegeben werden. Im Beschluss gehe es um das Fundament unter den Containern.

19.43 Uhr
Eine überplanmäßige Auszahlung zur Erschließung des Bereichs Wiedigsburg/Rosengasse, die Vergaben zur Feuerwehr und Theater und die Reparatur der WC-Anlage an der Grundschule Niedersalza gehen alle lautlos über die Bühne.

19.40 Uhr
Pause vorrüber, Endspurt.

19.28 Uhr
Die letzten Punkte des öffentlichen Teils drehen sich um diverse Vergabeentscheidungen. Aber erst mal werden noch 10 Minuten Lüftungspause eingelegt.

19.27 Uhr
Der Stadtrat stimmt, wie auch beim nächsten Punkt, zu.

19.27 Uhr
Nun ein echter Leckerbissen der deutschen Verwaltungssprache, der Ihnen hier nicht vorenthalten werden soll. Es geht um die: Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von öffentlichen kulturellen Einrichtungen der Stadt Nordhausen und der Vergabe- und Nutzungssatzung für die Vergabe und Benutzung der öffentlichen kulturellen Einrichtungen der Stadt Nordhausen

19.26 Uhr
Abgestimmt wird nun erst einmal über den Änderungsantrag, dem knapp zugestimmt wird. Die Beschlussvorlage wird entsprechend erweitert, der Stadtrat entsprechend zu, bei drei Nein-Stimmen.

19.25 Uhr
Er möchte, dass man die Auflösung als "Startpunkt" sieht und einen Weg findet, mit dem die Stadt auf die Entwicklung der Seen Einfluss nehmen kann.

19.24 Uhr
Es sei sinnvoll ein Nutzungskonzept endlich einmal anzupacken fordert Frau Keller-Hofmeister. Ein solches Konzept für fremden Grund sei schwierig, entgegnet der Oberbürgermeister. Dr. Konschak erinnert daran, dass der Verein zuletzt zwei Reinigungsaktionen im Jahr durchgeführt hat. Es habe sich gezeigt, dass die Ambitionen die man zu Beginn des Vereins hatte, in dieser Form nicht zu erreichen waren.

19.22 Uhr
Er bedaure es auch sehr, dass der Verein in dem die Stadt Mitglied war, entschieden habe aufzugeben, erklärt OB Buchmann. Eine Übernahme der Aufgaben sei "in Größenordnungen" Haushaltsrelevant. Die Seen seien eigentlich nicht "im Beritt" der Stadt.

19.21 Uhr
Die Abstimmung geht bei sieben Gegenstimmen über die Bühne. Als nächstes wird man den Förderverein „Seenplatte der Goldenen Aue“ auflösen. Der Verein hatte sich unter anderem der Reinhaltung des Areals verschrieben. Es sei eine Schande das man einen solchen Beschluss einbringen müsse, kritisiert Andreas Wieninger. Nichts anderes als eine "Bankrott-Erklärung", das Argument der Einsparung von 1.200 Euro sei nicht nachvollziehbar. Herr Wieninger möchte ein Änderungen im Antrag. Demnach soll die Stadt dem Rat einen Vorschlag machen wie sie gedenkt die bisher vom Verein geleistete Arbeit zu realisieren.

19.16 Uhr
Die Jugendarbeit in Salza/Krimderode und Nordhausen-Ost soll bis 2027 fortgeführt werden. Herr Iffland fragt ob man den Punkt nicht in erster Lesung behandeln könne, es solle noch eine Klausurtagung zum Thema geben. Es gibt einen Zeitplan, entgegnet Krauth, die Ergebnisse der Tagung könne man auch später einbringen.

19.15 Uhr
Außerdem müssen fachkundige Bürger berufen werden, man bleibt bei der Einigkeit. Weiter geht es mit der Neugestaltung des Ehrenfriedhofes. Hier sollen unter anderem die Sammelgräber sichtbar gemacht werden. Eine Einführung ist nicht gewünscht, 20 mal votiert man mit Ja, ein mal mit Nein, 9 Stadträte enthalten sich.

19.12 Uhr
In den Ausschüssen müssen Mitglieder benannt werden, auch hier stimmt man zu.

19.11 Uhr
Wir bleiben bei Bus und Bahn, man stimmt über die Einführung eines Fahrscheins mit zeitlicher Begrenzung ab. Es geht einstimmig aus.

19.10 Uhr
Nun zur Frage der Taktzeiten der Straßenbahn. Der Hauptausschuss hat zugestimmt, das tut auch der Stadtrat bei einer Enthaltung.

19.09 Uhr
Nun steht der ÖPNV auf der Agenda, es geht um die Berechnung des finanziellen Beitrags der zuständigen Behörde. Auch hier wird nicht diskutiert und zugestimmt.

19.08 Uhr
Die nächsten Punkte befassen sich mit bürokratischen Verfahrensfragen zur EVN und der SWG, man rast durch die Punkte, es wird zugestimmt.

19.06 Uhr
Es geht um Dr. med. Matthias Brucke. Die Frage wird in der Nicht-Öffentlichkeit behandelt.

19.06 Uhr
Auch die Änderung der Hauptsatzung wird in erster Lesung behandelt. Nächster Punkt ist die Abberufung des Geschäftsführers des Südharz-Klinikums. Man gehe bei der Entscheidung mit dem Kreistag mit, sagt der Oberbürgermeister.

18.52 Uhr
Die Linke möchte das die Stadt ein langfristiges Konzept zur Entwicklung und Erhaltung des Baumbestandes erarbeitet. Bürgermeisterin Krauth fehlt es an Details, möchte das Thema gerne in erster Lesung behandeln. Gesagt, getan, der Antrag geht in die Ausschüsse.

18.48 Uhr
Hesserode möchte einen Wasseranschluss auf dem Sportplatz im Ort. Man müsse ein Mindestmaß an Hygiene ermöglichen können, sagt Ortsteilbürgermeister Michael Kramer. Der Antrag wird angenommen.

18.42 Uhr
Über den Antrag wird mit 14 Ja und 14 Nein-Stimmen und einer Enthaltung beschieden. Das Zünglein an der Waage ist die Enthaltung, da keine Mehrheit besteht ist die Vorlage abgelehnt.


18.40 Uhr
Matthias Mitteldorf stimmt der Erklärung Spehr's zu. Ein Veranstaltungskonzept sei für die fünf Leute im Kulturamt zu ambitioniert. Herr Iffland von der CDU findet den Antrag per se gut, man wird zustimmen. "Super Antrag, falscher Zeitpunkt", sagt Patrick Börsch für die SPD.

18.36 Uhr
Sylvia Spehr dankt für den Antrag, die Grünen werden aber nicht zustimmen. Angesichts der Haushaltslage sei der Vorschlag nur "Beschäftigungstherapie" für den Bauhof. Die Emissionsbedingungen zum Lärmschutz seien bekannt.

18.34 Uhr
Der 130 Jahre alte Gehegeplatz sollte wieder mehr genutzt werden, allein der Zustand von Straßen und Bühne sei schleicht. Man wolle das dass Bauamt prüfe welche Bauarbeiten nötig wären um die Attraktivität wieder zu steigern. Der Platz sei ein "Faustpfand mit dem man wuchern kann", sagt Leupold.

18.32 Uhr
Die Lüftungspause ist vorbei, es geht weiter mit den Vorlagen des öffentlichen Teils. Der erste Antrag kommt von der AfD zur Instandsetzung des Gehegeplatzes. Die Ausschüsse haben zugestimmt. Herr Leupold erläutert den Antrag noch einmal kurz.

18.16 Uhr
Für einen Ausbau der Wallrothstraße nach modernen Gesichtspunkten reiche die Fahrbahnbreite schon jetzt nicht. Wolle man das trotzdem machen, muss man an den Hang oder an das Gehege dran.

18.14 Uhr
Die Situation in der Wallrothstraße werde bestehen bleiben, man wisse noch nicht was einen hier erwartet aber es werde mit Sicherheit "unheimlich teuer". Entsprechend groß müsse der Planungsvorlauf sein, ohne Fördermittel werde es nicht gehen.

18.13 Uhr
Die Bauarbeiten in Nord werden in den nächsten Tagen enden. Das Thema Grimmelallee werde sich mit Beginn des Winters erledigen, dann werde die Straße wieder voll befahrbar sein. Allerdings wird im Frühling wahrscheinlich noch einmal eine Sperrung anstehen.

18.11 Uhr
Patrick Börsch hat auch Fragen zur Verkehrssituation. Könnte man bitte klären, wann bei welchen Maßnahmen ein Ende absehbar sei?

18.10 Uhr
Die Idee sei gut, sagt Krauth, beim Turm müsse man aber mit dem Denkmalschutz reden. Das Fontänenfeld ist von zehn bis 19 Uhr geschaltet, mit einer Pause von zehn Minuten pro Stunde. Die Info werde man vor Ort unterbringen.

18.09 Uhr
Alexander Heise will für die Linke wissen, ob es möglich wäre am Petriturm Informationen anzubringen, die erklären wie man Zutritt zum Turm erhält. Frage zwei bleibt am Ort, könnte man ein Schild für den Betrieb der Wasserspiele aufstellen?

18.08 Uhr
Sophie Meinecke für die SPD greift das Thema Parkplätze für Steigerthal auf. Im Dorf hätte man gerne eine Art Parkuhr, Wohnmobile und ähnliches würden die wenigen vorhandenen Plätze zustellen.

18.07 Uhr
Ihm gehe es um Parkplätze nicht Stellplätze mit Anschlüssen, erläutert Iffland, um für touristische Tagesausflügler etwas vorzuhalten.

18.05 Uhr
"Das ist kein großer Aufwand, gebt mir die Farbe, dann mach ich das auch", sagt Iffland. Der OB sagt da gehe es um mehr als einen "weißen Strich". Wenn dann müsse man die Dinge ordentlich anpassen. Dann gehe es schnell um "richtig viel Geld" und man sei immer noch in der Haushaltssperre. Nicht weil man schlecht geplant habe, sondern dank des Einbruchs der Steuereinnahmen. "Es ist eine Frage des Geldes und der Verteilung".

18.03 Uhr
Frage Drei: Wann kommt endlich die Inbetriebnahme der Toilette am Bahnhofsvorplatz? Wird man es irgendwann schaffen mit ein paar weißen Streifen Parkplätze für Wohnmobile auszuweißen?

18.02 Uhr
Am Bürgerhaus soll es nach nur zehn Jahren schwere Dachschäden geben. Hier solle man seine Optionen prüfen, es sollte mindestens 20 Jahre dauern bevor es an so einem Gebäude signifikante Schäden geben sollte.

18.00 Uhr
Steffen Iffland für die CDU: an der Salzaquelle nehmen die Zerstörungen zu, einige Schilder wurden zuletzt "regelrecht zerschlagen". Wann wird es Zeit in der Stadt Überwachungstechnik aufzubauen? Man könne kriminelle Elemente schneller erfassen und "asoziales Verhalten" eindämmen.

17.59 Uhr
Daniel Krieg von den Grünen hat Fragen zum Industriegebiet Goldene Aue. In den letzten zehn Jahren ist da nichts passiert. Wie lange gilt die Zweckbindung der Flächen noch? Das Gebiet ist Eigentum der Landesentwicklungsgesellschaft, man müsse nachforschen und schriftlich antworten, sagt OB Buchmann. In Erfurt gedenke man am Industriegebiet auch Industrie anzusiedeln und so sehe es auch Buchmann gerne.

17.55 Uhr
Sylvia Spehr wiederholt für die Grünen eine Anfrage aus dem Mai zur Bürgerbeteiligung. In der Liste der offenen Anträge ist der Beschluss nicht mehr zu finden, wie steht es mit der Umsetzung?

17.54 Uhr
Außerdem möchte Prophet ein Dementi von der Rathausspitze. Gerüchten zufolge plane man hier den Mittagessen-Zuschuss für die Kindergärten zu streichen. Dafür sei man gar nicht zuständig, sagt der OB.

17.52 Uhr
Frage zwei: wer ist für die Fahnen am Rathaus zuständig? Wer hängt da Regenbohnenfahnen nach "seiner politischen Gesinnung"? Wird der "desaströse Verkehrsfluss" in Nordhausen zum Dauerzustand? Welche Maßnahmen über die Gefahrenabwehr und Sicherung hinaus soll es geben?

17.50 Uhr
Herr Prophet tritt als Dritter für die AfD ans Mikro und will wissen ob es ein Sicherheitskonzept für den Innenstadtbereich gebe und verwaist auf die "erheblichen" Schmierereien die im Vorfeld der AfD-Wahlkampfveranstaltung auf dem Rathausplatz aufgetaucht waren.

17.48 Uhr
Wann geht es wieder in den Ratssaal? Man werde das für die Sitzung am 22.10. prüfen. Frau Schmidt fragt als nächstes, auch für die AfD. Wie steht es um die Informationstafeln für die städtischen Parkanlagen? Das Rathaus wird schriftlich antworten.

17.47 Uhr
Frage zwei: Wie lange wird man noch in der Ballspielhalle tagen müssen? Die Antwort kommt von Bürgermeisterin Krauth. Das WLAN kommt von der Bibliothek und sei Teil eines geförderten Programms, sie könne nicht sagen ob sich das erweitern ließe. Der OB ergänzt das man in den Dorfgemeinschaftshäusern und Feuerwehren dabei sei WLAN anzulegen.

17.45 Uhr
Herr Leupold stellt die nächste Anfrage für die AfD. Zwischen den Verwaltungsgebäuden der Stadt gibt es einen W-Lan Hotspot. Allerdings: das Datenvolumen ist übersichtlich. Könne man das anheben und auch an anderer Stelle öffentliches WLAN anbieten?

17.44 Uhr
Die Variante mit dem freien Eintritt würde er gerne in den nächsten Jahren, zumindest im kommenden, beibehalten. Dieses Jahr sei das Angebot durch das Wetter "völlig verpufft".

17.42 Uhr
Herr Schütze von der AfD blickt auf die kostenlose Nutzung der Freibäder durch Kinder und Jugendliche. Die letzten zehn Tage habe man "verschenkt", die Bürger hätten vor verschlossenen Türen gestanden. Das sei so nicht in Ordnung.

17.40 Uhr
Der Ortsteilbürgermeister aus Buchholz, Thomas Buchholz: ja, das sind nicht "unsere Baustellen", aber es werden unsere Baustellen werden wenn die Schäden der unternehmensfreundlichen Entscheidungen in Sachsen-Anhalt und Thüringen zu Tage treten. Man müsse jetzt dafür Sorge tragen das diese Frage geklärt wird und Regeln für die Zukunft setzen.

17.33 Uhr
Die Belastungen durch Lkw seien ein Problem. Pro Tag rund 1.200 Fahrzeuge mehr fahren aktuell durch Buchholz und die anderen Ortsteile. Der einzige Vorschlag den man von den zuständigen Stellen bisher gehört habe, sei der Aufbau einer Ampelanlage. Im gesetzlichen Rahmen hat die Stadt selber keine Handhabe. Es sei eine "absolute Zumutung" was dort geschehe. "Wir haben ein Problem weil wir dazwischen hängen. Wir haben viele Vorschläge gemacht, aber keiner hat gefruchtet. Das ist unbefriedigend."

17.31 Uhr
Am 28. September soll es in der Ballspielhalle ein "Stadtgespräch" zum Thema Hochwasserschutz geben. Die Verwaltung werde aus den Ämtern und der Praxis heraus berichten wie man sich aufgestellt habe.

17.29 Uhr
Das Ende des Großprojektes Feuerwache wirft seine Schatten voraus, im kommenden Jahr soll die Eröffnung stattfinden. Am Theater wird demnächst Richtfest gefeiert.

17.28 Uhr
Ende September wird es Gespräche mit der Telekom zum Glasfaserausbau in der Innenstadt geben. Dabei soll auch die Altstadt in den Blick rücken.

17.26 Uhr
Am 3. Oktober wird es eine Feierstunde im Ratsaal geben. Ehrenbürgerin Erika Schirmer will dann ihre Lebenswerke der Stadt vermachen.

17.26 Uhr
Man sei in diesem September in der Stadt und ihren Ortsteilen ziemlich aktiv und das sei auch gut so, sagt Buchmann. Mit Blick auf die Frage zu den Radwegen werde es "Schritt für Schritt" besser, als nächstes wird man in Hesserode mit dem Bauen beginnen.

17.22 Uhr
Der OB ist mit seinen Informationen dran und blickt erst einmal auf diverse Termine der letzten Wochen wie das Theaterfest und die Spiele der Jugendfeuerwehren zurück.

17.20 Uhr
Wenn in der Stadt soviel gebaut wird, wann wird man ähnliche Aktivität auch in den Ortsteilen entfalten? In den Ortsteilen werde viel gebaut, die Lage sei ausgewogen, sagt OB Buchmann. Auf die weiteren Fragen wird man schriftlich antworten. Damit endet die Bürgerfragestunde.

17.19 Uhr
Eine weitere Anfrage kommt aus Petersdorf. Thema sind Radwege. Im vergangenen wie in diesem Jahr habe sich in Sachen Pflege nichts sichtbares getan, die Wege wachsen zu, Löcher werden nicht geflickt. In der Stadt litten die Wege auch durch diverse Straßenbaunahmen. Die Frage: Wie ist die Planung, speziell zum Radweg Petersdorf? Wann geht es los? Wie soll der Streckenverlauf aussehen? Wo sollen die Anbindungen zur Stadt sein?

17.11 Uhr
Die nächste Anfrage kommt von Gisela Hartmann. Es geht um Nordhausen Nord und den Verkehr allgemein. Welche Verkehrsplanung liegt in der Stadtverwaltung zu Grunde, auch mit Blick auf den Klimawandel? Wie weit ist der Stadtrat zeitnah informiert und involviert in der Planung? Wenn Paris Tempo 30 einführt könne man ja überlegen ob das auf kurzen Strecken in Nordhausen nicht auch möglich sei. Außerdem bittet der Ort Buchholz dringend um Hilfe, hier ist die Verkehrsbelastung aktuell durch Lkw sehr hoch.

17.08 Uhr
Die erste Anfrage kam schriftlich, der Fragesteller ist aber im Publikum. In welchem Umfang sind Rückgänge bei den Fahrgastzahlen zu erwarten wenn die Taktung zurückgefahren wird? Man könne da keine belastbaren Vorraussagen machen, die Erfahrungswerte der Vergangenheit lassen sich nicht ohne weiteres übertragen.

17.06 Uhr
Weiter geht es mit der Einwohnerfragestunde, Gäste sind heute einige erschienen.

17.04 Uhr
Eine Reihe Tagesordnungspunkte fallen dem Rotstift zum Opfer, die meisten auf Wunsch der einbringenden Fraktionen.

17.02 Uhr
Die 17. Sitzung des Stadtrates in der Ballspielhalle beginnt pünktlich, 34 ordentliche Tagesordnungspunkte stehen auf der Agenda. Aber erst einmal muss dem Prozedere genüge getan werden.