Im Hauptausschuss der Stadt Sondershausen gab es heute einen Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt (VWH)...
Der Hauptausschuss der Stadt Sondershausen beschloss einstimmig folgende überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2020 zum Hochwasserschutz und Hochwasserabwehr in Höhe von 30.000 Euro.
Damit steigen die geplanten Ausgaben auf insgesamt 114.000 Euro. Neben 50.000 Euro Fördermittel(Maximalförderung werden Mittel aus der Haushaltsstelle Winterdienst / Leistungen d. Bauhofs in Höhe von 30.000 Euro eingesetzt.
Aus der Begründung von Bürgermeister Steffen Grimm (pl).
Grundlage für das Vergabeverfahren (Ausrüstungsgegenstände für die Wasserwehr Sondershausen) war, in Abstimmung mit der Thüringer Aufbaubank, eine Kostenschätzung vom Mai 2020 basierend auf Preisangaben der Anbieter. Das Leistungsverzeichnis wurde entsprechend ausgeschrieben. Die vorliegenden Angebote enthalten eine ca. 25 %-ige Preissteigerung gegenüber Mai dieses Jahres. Diese Steigerung muss nun durch eine überplanmäßige Ausgabe gedeckt werden, da die Fördersumme gedeckelt ist. Alternativ muss die Ausschreibung aufgehoben werden, damit ist aber die Förderung hinfällig (muss bis 31.12.2020 abgerechnet sein) und die erforderliche Ausrüstung kann nicht beschafft werden.
In der Diskussion wurde gefordert (Sandro Bauer - Die Linke), im öffentlichen Teil die Ausrüstungsgegenstände näher zu bestimmen, auch wenn die eigentliche Vergabe mit Nennung der Firmen im nichtöffentlichen Teil erfolgt.
Der Fachbereichsleiter Bau und Ordnung, Karsten Kleinschmidt, gab dann dazu eine Übersicht: Wathosen, Ölsperren, Stromkabel, Turbopumpen und ähnliche Ausrüstungsgegenstände.