Mit Freude haben wir das Ergebnis des gestrigen Koalitionsausschusses von Rot-Rot-Grün zum Thema Gebietsreform aufgenommen. Unsere Bemühungen der letzten Woche haben sich ausgezahlt....
Das Ergebnis kam für uns nicht ganz so überraschend. Bei einem Treffen in Heiligenstadt zwischen dem Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, und dem Initiativkreis in der letzten Woche hatte Herr Adams angekündigt, sich für diese Lösung stark zu machen.
Ein "weiter so" hätte den Landkreis Eichsfeld zu einer erneuten Verfassungsklage berechtigt. Das Urteil aus dem letzten Verfahren gibt klare Leitplanken einer Reform. Landsmannschaftliche Verbundenheit einer Region muss demnach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit und Gemeinwohl der Einwohnerzahl gegenübergestellt und abgewogen werden. Das würde wie im Fall Weimar und Gera auch einen Sonderstatus für das Eichsfeld rechtfertigen.
Wir bedanken uns daher bei der Fraktion der Grünen, der SPD Landtagsabgeordneten Birgit Pelke aber auch bei Gerold Wucherpfenniig Landtagsabgeordneter von der CDU für ihren Einsatz und ihre Dialogbereitschaft. Gerade Frau Pelke hat sich in dieser schwierigen Lage vor ihren Wahlkreis gestellt, statt ihrer Fraktion blindlings zu folgen. Welchem Druck sie die letzten Tage ausgesetzt war, kann man nur erahnen.
Nach unserem Kenntnisstand sind auch die mittlerweile über 19000 Unterschriften aus dem Eichsfeld ein gewichtiger Grund der gestrigen Debatte gewesen. So hat jede einzelne Unterschrift unter ein vermeintlich sinnloses Papier am Ende doch etwas bewirkt.
Letztlich muss man auch einmal mehr unserem Landrat Dr. Werner Henning für sein Argumentatinspapier zum Urteil der Verfassungsklage danken, was er noch pünktlich an den Ministerpräsidenten verschickt hatte. Eine Doktorarbeit für den Erhalt des Eichsfelds. Gerald Fischer