In einem Gespräch mit der nnz hatte Landrat Matthias Jendricke Stellung zum möglichen Termin einer OB-Wahl genommen. Das stößt im Nordhäuser Rathaus auf Unverständnis....
„In Presseverlautbarungen hat der Nordhäuser Landrat Matthias Jendricke behauptet, dass Nordhausens Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh seinen ´Rücktritt nicht ausdrücklich formuliert´ habe und dass das Landratsamt als Rechtaufsicht auch keinen Termin für eine Neuwahl festlegen werde.
Die Stadt Nordhausen wird nun Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat einlegen wegen seiner Entscheidung, keinen Wahltermin festsetzen zu wollen. Das Verhalten des Landrats, seine öffentlichen Äußerungen, sind höchst pflicht- und gesetzwidrig.
Es sei nunmehr die Aufgabe der Rechtsaufsichtbehörden, über das Verhalten des Landrates zu entscheiden und zur Wahrung von Recht und Gesetz einzuschreiten. Dr. Zeh habe klar und eindeutig gegenüber der Kommunalaufsicht beim Landratsamt erklärt, dass er zum 19. Juni 2017 sein Amt niederlegen wird. Ein Wahltermin hätte nach Thüringer Kommunalwahlgesetz längst festgesetzt werden müssen.
"Ich hoffe darauf, dass die Rechtsaufsichtsbehörden einschreiten, und dass sich die Stadt Nordhausen einen Wahltermin nicht gerichtlich erstreiten muss. Das wäre in der langen Geschichte Nordhausens ein einmaliger Vorgang", sagte Bürgermeisterin Jutta Krauth der nnz.