Zur Stadtumbaubereisung in Sondershausen

Ministerin Birgit Keller (Die Linke) vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft setzte gestern ihre Stadtumbaubereisungen in Sondershausen fort...

Es war bereits ihre 4. Station nach der Aufnahme dieser schon mal bis 2009 durchgeführten Bereisungen. Insgesamt sollen 42 Kommunen besucht werden. Mit ihr reiste ein ganzer Stab Mitarbeiter aus dem Ministerium, um sich vor Ort über die Städtebauförderung zu informieren. Seitens der Stadt Sondershausen waren Mitarbeiter der Stadtverwaltung, Vertreter der drei Wohnungsgesellschaften und mehrere Stadträte bei dieser Bereisung dabei.


Und gleich zu Beginn gab es etwas zum Schmunzeln, weil die Ministerin zu spät km und als Grund musste der schwierige Verkehr zwischen Nordhausen und Sondershausen herhalten. Vielleicht macht die Ministerin ja ernst und es gibt bald einen Ausbau der Sundhäuser Berge, wie sie angekündigt hatte.
Zu wünschen wäre es, denn einfache Arbeitnehmer können sich beim Zuspätkommen nicht mit dem Verkehr raus reden.

Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Joachim Kreyer ergriff Keller das Wort. Seit 1991 hat der Freistaat Thüringen rund 2,3 Milliarden für die Städtebauförderung ausgegeben. Rund 49 Millionen sind auch nach Sondershausen geflossen.
Zum Hintergrund sagte Keller gegenüber kn:


Aus dem Bauamt gab Uta Keyser einen Überblick über die Probleme der Stadtentwicklung und wie sie in einigen Schwerpunktgebieten der Stadt realisiert wurden, dabei betonte sie die gute Zusammenarbeit der drei Wohnungsgesellschaften.

Schwerpunkt natürlich die Probleme bei der flächenmäßigen Ausdehnung der Stadt. Bei 200 Quadratkilometer Fläche müssen 14 Feuerwehren erhalten werden, gilt es zum Beispiel 27 Spielplätze und 17 Friedhöfe zu pflegen, um nur einige Beispiele zu nennen.
Besonders problematisch wird langsam das Problem des Leerstandes in den Ortsteilen der schon deutlich höher ist als in der Kernstadt.

Keyser stellte die schwerpunktmäßige Entwicklung der Wohngebiete Borntal, Franzberg, Hasenholz/Östertal, Innenstadt und Wippertor dar. Einige der Folien mit interessanten Zahlen gibt es in der pdf-Datei:
Folien Stadtentwicklung

Danach ging es mit dem Bus zum Residenzbahnhof und anderen Orten. Abschließend wurde die Bereisung in der Cruciskirche nochmals ausgewertet.


Bürgermeister Kreyer unterstrich nochmals deutlich die Probleme der Stadt Sondershausen bei der Finanzierung. Es muss endlich beim kommunalen Finanzausgleich eine Flächenkomponente geben, sonst erleidet nicht nur die Stadt Sondershausen und auch andere Kommunen deutlich Nachteil. Es darf sich in Erfurt keiner wundern, wenn Fördermittel nicht mehr abgerufen werden, weil die Kommunen ihren Eigenanteil nicht mehr aufbringen können.

Erforderte auch Planungssicherheit bei der Unterbringung von Flüchtlingen, weil hier in den Kommunen die Zahlen nicht klar genug vorliegen. Bei der Bereitstellung von Wohnungen geht es ja noch, aber bei der Bereitstellung von Kita-Plätzen wird es schon problematisch, auch bei Schulen, auch wenn das Sache des Schulträgers sei.

Kreyer erläuterte auch noch da Schulstandortkonzept mit den zwei Regelschulen und unterstrich nochmals deutlich die Notwendigkeit des Baus der Franzbergschule.


Betont wurde auch nochmals die Notwendigkeit des Ausbaus des Rathauses. Dabei hatte Uta Keyer auch schon mal ein Bild dabei, wie der Trausaal mal aussehen könnte. Aber das ist leider noch nur ein Entwurfsverschlag.

In der Diskussion mit der Ministerin betonte der Geschäftsführer der Wippertal, dass es notwendig sei, Belegungsbindung bei Wohnungen zu überprüfen. Es könne nicht sein das bereits Bergbaurentner, nur weil sie eine etwas höhere Rente haben, nicht mal in alle Wohnungen vermittelt werden können und es zu Leerstand kommt.